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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

Bundesregierung CDU/CSU/SPD 2013

 

Artikel vom 02.11.14 - 31.03.15

 

 

30.04.15: Bundesregierung und BND-Affäre: Ausspähen unter Freunden - geht doch  ►BND

30.04.15: Commerzbank: Bund verhindert Verdopplung der Banker-Boni  ►Bankenlobby

30.04.15: De Maiziére in der BND-Affäre: Ein Mann, der gern nichts weiß  ►CDU  ►BND

30.04.15: Bundeswehr: Wehrbeauftragter nimmt von der Leyen in Schutz  ►CDU   ►Bundeswehr  ►FDP

29.04.15: BND-Affäre: Die Bundesauskunftsverweigerer  ►CDU   ►BND

29.04.15: Krankenhausreform: Klinikfinanzierung wird reformiert  ►Gesundheitsreform

29.04.15: Innenminister de Maiziére zur BND-Affäre: "Es sind Unterstellungen. Sie sind nicht wahr"  ►BND   ►NSA

29.04.15: Reform der Länderfinanzen: Schäuble lockt Bundesländer mit Milliardenpaket  ►Bundesländer  ►Steuerpolitik

29.05.15: Palliativmedizin und Hospiz: Regierung will Todkranke besser unterstützen  ►Gesundheitsreform

28.04.15: Bundesinnenminister: Affären holen de Maizière ein  ►CDU

28.04.15: BND-Affäre: Die Unverantwortlichen     ►Bundesregierung 09-13 (CDU/CSU/FDP)  ►Bundesregierung 05-09 (CDU/CSU/SPD) Bundesregierung 98-05 (SPD/Die Grünen)  ►BND

27.04.15: BND-Affäre: Verbotene Suchworte  ►BND  ►NSA 

27.04.15: BND-Affäre: Merkel verspricht vollständige Aufklärung   ►BND

27.04.15: G36-Gewehr: Heckler scheitert vor Gericht   ►Waffenindustrie 

27.04.15: Luftverkehr: Bundesregierung hatte Hinweis auf Abschussgefahr über der Ostukraine  ►Ukraine-Krise

27.04.15: Bundeskanzleramt: SPD wirft Kanzleramt klägliches Versagen in BND-Affäre vor  ►SPD  ►BND  ►NSA

27.04.15: Koalitionsgipfel: Schwarz-Rot vertagt Streit um den Mindestlohn  ►Mindestlohn

27.04.15: Satellitenbilder für die Bundeswehr: Der mysteriöse 475-Millionen-Euro-Deal

26.04.15: Griechenland in Not: Tsipras bittet Merkel am Telefon um Geld  ►Griechenland  ►Finanzkrise

26.04.15: Geheimdienste: De Maizière in BND-Affäre unter Druck  ►CDU  BND  ►NSA

25.04.15: Forschung: Die eine Milliarde der Johanna Wanka  ►Bildungspolitik

25.04.15: BND-Affäre: Politiker erheben schwere Vorwürfe gegen Kanzleramt  ►BND  ►Datenskandale

25.04.15: G36: Auch unter von der Leyen wurden G36-Probleme vertuschtCDU

Q. meint: Das war's dann wohl!!

24.04.15: Energiepolitik: Gabriel geht bei der Kohlekraft auf die Gewerkschaften zu  ►Energiewende  ►Gewerkschaften

24.04.15: Spionageaffäre: BND-Skandal spaltet schwarz-rote Koalition  ►BND   ►Datenskandale

23.04.15: Überwachung: Kanzleramt erteilt BND scharfe Rüge  ►BND

Q. meint: "Der pöse, pöse PNT".

23.04.15: Zoff um Klimaabgabe: 75 Stadtwerke stützen Gabriels Kohlepläne  ►Kommunen  ►Energiewende

23.04.15: Steuernachlass: So viel könnte Alleinerziehenden künftig bleiben  ►Familienpolitik  ►Steuerpolitik

23.04.15: Politische Karrieren: Ursula von der Leyens Haltepunkt  ►CDU

22.04.15: Flüchtlinge: Grüne werfen Innenminister Inkaufnahme von Todesfällen vor  ►Die Grünen  ►Flüchtlingspolitik

22.04.15: Bundeswehr: De Maizière kennt G36-Mängel seit Jahren  ►CDU  ►Waffenindustrie

Q. meint: Bundeskanzler ade!

21.04.15: Hilfe für Flüchtlinge: Wie Thomas de Maizéres vom Bremser zum Retter wurde  ►CDU

Q. meint: Konservativer Wendehals!!

21.04.15: Strommarktgesetz: Unions-Abgeordnete meutern wegen Gabriels Energieplänen  ►Energiewende  ►CDU

21.04.15: Aktuelle Studie: Zwei Drittel lehnen Schäubles Erbschaftsteuer ab   ►Deutschland  ►Steuerpolitik

21.04.15: Mittelmeer-Flüchtlinge: Entwicklungsminister fordert neues Mare Nostrum  ►Flüchtlingspolitik

20.04.15: Paul Krugman: "Schäuble hat nichts gelernt"  ►Finanzkrise   ►Wirtschaftspolitik

20.04.15: Energiepolitik: Atommüll-Endlager erst "2170 oder später"Atomdebatte   ►Energiekonzerne   ►Energiewende 

20.04.15: Von der Leyen und das G36: Besserministerin in Nöten  CDU  ►Waffenindustrie

19.04.15: Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: "Eine Schande für Europa und uns alle"EUAfrikaFlüchtlingspolitikElend

Q. meint: Eine Schande für Europa und uns ALLE!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

19.04.15: Verfassungsgericht: Lammert will Einfluss der Karlsruher Richter eindämmen  ►CDU  ►Bundesverfassungsgericht

18.04.15: Betreuungsgeld: CSU stellt Ausbau von Kitas infrage  ►Familienpolitik  ►CSU

Q. meint: Entlarvend!!!

18.04.15: Sturmgewehr-Affäre: Heckler & Koch durfte offenbar G36 selbst mit Amtssiegel versehen  ►Waffenindustrie

18.04.15: Griechenland: Der Plan P  ►Griechenland

18.04.15: Asyl: CSU lehnt weiteres Geld für Flüchtlingsheime ab  ►CSU  ►Flüchtlingspolitik

18.04.15: Führerscheinentzug: Regierung plant Fahrverbot für Steuersünder  ►Steuerflucht

18.04.15: Ab drei Kindern: CDU-Politiker fordert mehr Kindergeld für Großfamilien  ►CDU  ►Familienpolitik

18.04.15: Big Brother Award 2015: Die Saboteure des Datenschutzes  ►Datenschutz  ►CDU

17.04.15: Energiewende: Ausstieg aus der KohleEnergiewende

17.04.15: Asylbewerber: Schwesig will mehr Schutz für Flüchtlingskinder  ►SPD  ►Flüchtlingspolitik

17.04.15: Planungschaos: Regierung vermasselt Start neuer Stromzähler-Generation  ►Energiewende

17.04.15: Ungleiche Vermögen und Löhne: Der Ökonom Paul Krugman rechnet mit Wolfgang Schäuble ab  ►CDU  ►Armut/Reichtum  ►Global Change

17.04.15: Armenier-Frage: Steinmeier will nicht Völkermord sagenTürkei  ►Ethnien

17.04.15: Asylbewerber: Regierung stellt sich auf hohe Flüchtlingszahl ein  ►Flüchtlingspolitik

16.04.15: Familienpolitik: Bundesregierung will Alleinerziehende deutlich besser stellen  ►Familienpolitik

15.04.15: Vorratsdatenspeicherung: Heiko Maas und die innere Sicherheit des Sigmar Gabriel  ►SPD  ►Datenschutz

15.04.15: Umstrittenes Sicherheitsgesetz: Was die Gerichte zur Vorratsdatenspeicherung sagen  ►Datenschutz  ►Justiz

15.04.15: Lobbyisten in Deutschland: Paradies für Einflüsterer  ►Lobbyismus

15.04.15: Vorratsdatenspeicherung: Heiko Maas will Daten höchstens zehn Wochen speichern  ►SPD  ►Datenschutz

Q. meint: Akzeptabler Kompromiss.

15.04.15: Unionsfraktionschef Kauder: "Deutschland kann noch deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen"CDU  ►Flüchtlingspolitik

14.04.15: Wankas Bafög-Absage: Die Elite-Ministerin  ►CDU   ►Bildungspolitik

14.04.15: Schuldenkrise: Durchwursteln funktioniert auf Dauer nicht  ►Finanzkrise

14.04.15: Zuwanderungsgipfel in Berlin: Der große Streit ums Einwanderungsgesetz  ►Migrationspolitik

14.04.15: Einwanderung: De Maizière spricht sich für Zuwanderungsmarketing aus  ►Migrationspolitik

14.04.15: Herd-Prämie: Das Betreuungsgeld gehört abgeschafft  ►Bildungspolitik   ►Familienpolitik

14.04.15: INSA-Umfrage: Die SPD regiert und verliert  ►SPD

Q. meint: Spricht für sich! - Der Prophet im eigenen Land!

13.04.15: Genfood und TTIP: Bundesregierung verschleppt Kennzeichnungspläne  ►Bundesregierung  ►TTIP

12.04.15: Tröglitz: Steinmeier fürchtet um das Ansehen Deutschlands  ►Rechte Gruppierungen

11.04.15: Auslandsspionage legalisieren: Regierung will Weltraumtheorie in Gesetz übertragen  ►Geheimdienste

10.04.15: Asylpolitik: Merkel und Gabriel machen Flüchtlingshilfe zur ChefsacheFlüchtlingspolitik

10.04.15: SPD: Etwas Krach könnte helfen  ►SPD

Q. meint: Aufgewacht?

10.04.15: Verteidigungsministerium: Alles auf Abstand   ►CDU

10.04.15: Mehr Geld für Kommunen: De Maizière blockt Gabriel-Vorstoß ab  ►Kommunen   ►Flüchtlingspolitik

09.04.15: Brandanschlag von Trüglitz: Gabriel will Kommunen bei der Flüchtlingshilfe entlasten   ►Kommunen    ►Flüchtlingspolitik

07.04.15: Griechische Reparationsforderungen: Die 280-Milliarden-Euro-Frage  Griechenland  ►Drittes Reich

07.04.15:  Schuldenstreit mit Athen: Warum Gabriel der Kragen platzte  Griechenland

07.04.15: Griechenland: Gabriel nennt Vermischung von Reparationen und Kredithilfen dumm  Griechenland

07.04.15: Gesamthaushalt: Bund, Länder, Sozialversicherungen machen 6,4 Milliarden Euro Überschuss  ►Bundesländer/Kommunen  ►Finanzpolitik

07.04.15: Elektroautos: Regierung verwässert Ziele für Elektromobilität  ►Klimawandel   ►Energiewende

06.04.15: Ebola: Deutschland will Weißhelm-Truppe notfalls allein aufbauen   ►Gesundheit    ►Gemeinwohl

06.04.15: Ärger um Privatisierung: Die fragwürdigen Berater des Bundes  ►Privatisierung

06.04.15: Terrorgefahr: Steinmeier rüstet Botschaften im Ausland auf   ►Terrorismus

05.04.15: Debatte über schärfere Gesetze:  Gabriel nutzt NSU-Morde als Argument für Datenspeicherungf  ►SPD     ►Datenschutz

04.04.15: De Maiziéres Flugreisen: De Maizières Propaganda  ►CDU   ►Populismus

04.04.15: Debatte um Kinderförderung: Sigmar Gabriel fordert die Union heraus  ►SPD  ►CDU   ►CSU   ►Familienpolitik

Q. meint: Korrekt!!

03.04.15: Reform: Maas will Vergewaltigungsparagrafen ausweiten

02.04.15: Schengener Abkommen: De Maizières verwirrende Passkontroll-Ideen  ►Datenschutz

02.04.15: Konsequenzen aus Germanwings-Unglück: Der verunsicherte Sicherheitsminister

02.04.15: Reformplan der Union: Ohne Arztbesuch zum Krankengymnasten   ►CDU  ►Gesundheitsreform

01.04.15: Umstrittener Kabinettsbeschluss: Fracking kommt - Hendricks muss damit leben  ►Fracking

31.03.15: Bundeswehr: Die bewaffneten Drohnen kommen  ►Bundeswehr

30.03.15: Zweifel am G36: Zweifel am G36 Heckler und Koch widerspricht von der Leyen  ►Bundeswehr   ►Waffenindustrie

30.03.15: Schiefergas-Förderung: Widerstand gegen Fracking-Gesetz  ►Fracking

28.03.15: Bundeswehr: Von der Leyen irrt herum   ►Bundeswehr

27.03.1: Arbeitsministerin Andrea Nahles: "Ein schönes Auto zu fahren, das ist für mich Luxus"  ►SPD  ►Armut/Reichtum

26.03.15: Willkommenszentren: Das zynische Willkommen  ►EU  ►Afrika   ►Flüchtlingspolitik

26.03.15: Extremismus in Deutschland: Innenministerium verbietet Salafisten-Verein  ►Salafisten

25.03.15: NSU-Desaster: Kabinett beschließt Reform des Verfassungsschutzes  ►Verfassungsschutz

24.03.15: Große Koalition: Ausländer-Maut kommt - mit letzten Änderungen

24.03.15: Deutsch-griechische Beziehung: Lärmende Sprachlosigkeit zwischen Berlin und Athen  ►Griechenland

23.03.15: Energiewende: Angst vor der Abwicklung  ►SPD  ►Energiekonzerne  ►Energiewende  ►Atomdebatte

23.03.15: Tsipras-Besuch in Berlin: Die Rechthaberin  ►Griechenland  ►Finanzkrise

21.03.15: Asyl für Snowden: USA sollen Deutschland "aggressiv" gedroht haben  ►USA  ►Datenskandale

21.03.15: Heiko Maas: Warum die Vorratsdatenspeicherung jetzt doch kommt  ►SPD Datenschutz

20.03.15: Bundespolizei: Bundesregierung will neue Anti-Terror-Truppe aufstellen

20.03.15: Gerechte Bezahlung für Frauen: Schwesigs nächster schwerer Brocken  ►SPD

19.03.15: Energiewende: Gabriel läutet Ausstieg aus der Kohlekraft ein  ►Energiewende

19.03.15: Energiewende: Regierung plant neue IndustrierabatteEnergiewende   ►Wirtschaft

18.03.15: NS-Verbrechen in Griechenland: Steinmeier nennt Debatte über Reparationen "gefährlich"  ►Griechenland

18.03.15: Politiker-Dienstwagen: CSU-Politiker fahren die übelsten Dreckschleudern  ►CSU  ►Bundesländer 

18.03.15: Urteil gegen CSU-Politiker: Strafpredigt für Georg Schmid

18.03.15: Syrien: Steinmeier hält Gespräche mit Assad-Regime für möglich  ►Syrien

17.03.15: Castor-Behälter: Verhandlungen über Atommüll gescheitert   ►Bundesländer   ►Atomdebatte

16.03.15: Datenschutz: SPD ringt um Grenzen für die Vorratsdatenspeicherung  ►SPD  ►Datenschutz

16.03.15: Vorratsdatenspeicherung: Gabriel fürchtet die Scharfmacher in der Union  ►Datenschutz

15.03.15: Große Koalition: SPD-Vize fordert schärfere Abgrenzung von Union  ►SPD

15.03.15: Datenschutz: Gabriel kündigt Vorschlag zur Vorratsdatenspeichung an  ►Datenschutz

14.03.15: Verteidigungsministerium: Von der Leyen ließ sich eigenes TV-Studio einrichten

13.03.15: Gutachten: Bundesregierung zweifelt an Sicherheit der Atom-Rückstellungen  ►Energiekonzerne  ►Atomdebatte

13.03.15: McCain: McCain soll sich entschuldigen  ►Republikanische Partei (USA)

13.03.15: Russland-Geschäft: Rheinmetall will Geld von Gabriel  ►Waffenindustrie

13.03.15: Ukraine-Krise: Steinmeier zieht die rote Linie  ►Ukraine-Krise

13.03.15: Schuldenkrise: Schäuble hält versehentlichen "Grexit" für möglich  ►Griechenland

12.03.15: Exil in Russland: Ex-Premier der Ukraine rechnet mit Merkel und EU ab  ►Ukraine-Krise   ►EU

12.03.15: Angela Merkel: Merkels Aufschwung?  ►CDU   ►SPD

Q. meint: Philip Faigle und Mark Schieritz disqualifizieren sich allein schon durch die Nichteinbeziehung der Agenda 2010 von Gerhard Schröder in ihren Überlegungen. Mehr ist über das Niveau ihrer unausgegorenen Ausführungen nicht zu berichten. By the way, wundert sich da noch jemand, wenn bei einer derartigen Missachtung von unerlässlichen Fakten die SPD in Umfragen schlechter dasteht als die Union?

12.03.15: Streit über Familienpolitik: Kampf ums Gedöns

12.03.15: Erbschaftssteuer: CSU nennt Schäuble-Pläne "mittelstandfeindliche Überreaktion"

12.03.15: Außenminister in Washington: Steinmeiers Besuch bei den schwierigen Freunden  ►USA

12.03.15: W-Lan: Regierung legt W-Lan-Gesetz vorInternet

12.03.15: Flüchtlinge: Maas sieht Asylzentren auf afrikanischem Boden kritisch  ►EU  ►Flüchtlingspolitik

11.03.15: Meldepflichten, Vorschriften, Nachweise: Das sind die größten Bürokratiesünder

11.03.15: Verhaltensforschung am Bürger: Politik per Psychotrick  ►Bundesregierung  ►Psychologie

11.03.15: Bessere Verwertung von Elektroschrott: Was das neue Elektrogesetz bedeutet  ►Umwelt

11.03.15: Weltkriegsgedenkfeier: Merkel sagt Teilnahme an Militärparade in Moskau ab  ►Russland

10.03.15: Streit über Annexion: Putins Krim-Prahlerei irritiert BerlinRussland  ►Ukraine-Krise

10.03.15: Fukushima: Grüne werfen Regierung Untätigkeit beim Katastrophenschutz vor  ►Die Grünen  ►Atomdebatte

09.03.15: Jean-Claude Juncker: Merkel und Steinmeier befürworten Idee einer Europa-Armee  ►EU   ►Bundeswehr

09.03.15: Wirtschaftsminister in Saudi-Arabien: Sigmar Gabriels heikle Mission   ►Saudi-Arabien

09.03.15: Gutachten: Finanzsteuer könnte 45 Milliarden Euro bringen  ►Steuerpolitik

09.03.15: Eurogruppe: Oppermann warnt vor vorschnellen Krediten für Griechenland   ►Griechenland  ►Finanzkrise

08.03.15: Saudi-Arabien: Tabuthema Sturmgewehr  ►Saudi-Arabien

08.03.15: Schwesigs Frauenpolitik: Jetzt geht's ums Geld

08.03.15: Solidaritätszuschlag: Käme der Bundeshaushalt ohne den Soli aus?  ►Steuerpolitik

08.03.15: Vorratsdatenspeicherung: Maas gegen Datensammeln  ►Geheimdienste

08.03.15: Streit um Entgeltgleichheit: SPD wirft Kauder "Macho-Politik" vor

08.03.15: Saudi-Arabien: Gabriel in der Erwartungsfalle   ►Saudi-Arabien  ►Menschenrechte

08.03.15: Fall Badawi: Saudi Arabien verwahrt sich gegen Einmischung  ►Saudi-Arabien  ►Menschenrechte

08.03.15: Steinbrücks Kritik an Bundesregierung: "Rente mit 63 und Mütterrente aussetzen"  ►SPD  ►Rentenpolitik

08.03.15: Debatte über Zuwanderungsgesetz: CDU-Generalsekretär Tauber plädiert für kanadisches "Patensystem"  ►Migrationspolitik

07.03.15: Umstrittene Überwachung: Bundesregierung plant Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung   ►Datenschutz

06.03.15: Sigmar Gabriel: Keine Waffen für die Scheichs  ►Saudi-Arabien

06.03.15: Frauenquote: Das Fortschrittchen

05.03.15: Vorschlag der EU-Kommission: Warum Gabriel die Energieunion ablehnt  ►EU  ►Energiewende

05.03.15: Medizinische Versorgung: SPD fordert Nachbesserungen an Gröhes Strukturreform  ►Gesundheitsreform

04.03.15: Solidaritätszuschlag: 18 Milliarden Euro haben oder nicht haben  ►Finanzpolitik

04.03.15: Freihandelsabkommen: Merkel und Juncker wollen TTIP bis Ende des Jahres abschließen  ►EU  ►TTIP

04.03.15: Große Koalition: Gabriel kritisiert Soli-Abschaffungspläne der Union

03.03.15: Gesetzentwurf: Schäuble will Kindergeld um sechs Euro erhöhen  ►CDU   ►Familienpolitik

03.03.15: SPD-Vorschlag für Zuwanderung: Gute Ausländer, schlechte Ausländer  ►SPD  ►Migrationspolitik

03.03.15: Bundeswehr: Noch mehr Ärger mit dem Militärhubschrauber  ►Bundeswehr

02.03.15: Streit um Stromtrassen: Verschoben und verschwiegen  ►CSU  ►Energiewende

02.03.15: Zuwanderung: Koalition vor Streit um Einwanderungsgesetz  ►Migrationspolitik

02.03.15: Griechenland: Bundesregierung empört über Tsipras  ►Griechenland  ►Finanzkrise

02.03.15: Ausrüstung der Bundeswehr: Von der Leyens Panzerdilemma  ►Bundeswehr

01.03.15: Interview mit Justizminister Heiko Maas: „Dieser Betrug auf Rezept muss ein Ende haben“  ►SPD  ►Gesundheitsreform

01.03.15: Schäuble über Verteidigungsetat: Bundeswehr soll mehr Geld bekommen  ►Bundeswehr

01.03.15: Transparente Gehälter: CDU-Wirtschaftsexperte hält Schwesigs Vorstoß für schädlich

28.02.15: Ärger in der Grossen Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden durch Union  ►SPD   ►CDU

28.02.15: Lohnunterschiede von Männern und Frauen: Schwesig plant Gesetz für transparente Gehälter  ►Arbeitswelt

27.02.15: Von der Leyens Panzerpläne: Aufmöbeln statt Aufrüsten  ►Bundeswehr

27.02.15: Bundestag: Schäuble verlangt Solidarität für Griechenland  ►Griechenland

27.02.15: Bundeswehr: Von der Leyen kippt zentrale Teile der Bundeswehrreform  ►Bundeswehr

26.02.15: Seehofer gegen Gabriel: EU-Kommissar moniert Verzögerung bei deutschen Stromtrassen  ►Energiewende

26.02.15: Energiewende: Seehofer stoppt Steuerbonus für GebäudesanierungCSU  ►Energiewende

Q. meint: Vollhorst 2.0!!

26.02.15: Deutscher Bundestag: SPD hält Pkw-Maut noch lange nicht für ausverhandelt

26.02.15: Arbeitsstättenverordnung: Kanzleramt pfeift Nahles zurück  ►Arbeitswelt

25.02.15: Koalitionsausschuss: Viele Konflikte, wenig Einigung

25.02.15: Ergebnisse des Koalitionstreffens: Einigung bei der Mietpreisbremse

24.02.15: Koalitionstreffen: Union und SPD wollen Streit über Stromtrassen und Mindestlohn beilegen Energiewende  ►Mindestlohn

24.02.15: Flüchtlinge: Kritik an der Zunahme von Kirchenasyl  ►Flüchtlingspolitik

24.02.15: Vorgehen gegen Rockerclub: Innenminister de Maizière verbietet "Satudarah MC"  ►Rechte Gruppierungen

23.02.15: Umweltministerin: Hendricks will Atommüll bundesweit verteilen  ►Atomdebatte

23.02.15: Mietpreisbremse: Streit über Entlastung der Mieter

22.02.15: Freihandelsabkommen: Gabriel legt Kompromiss zu Ceta vor  ►Ceta

22.02.15: Rüstungsexport: Regierung verweigert Panzerlieferung an Litauen  ►Litauen

21.02.15: Stromtrassen-Streit: Gabriel bietet Seehofer Kompromiss an - BayernCSU  ►Energiewende

21.02.15: TTIP: "Gabriel muss unsere Standards gegenüber den USA vertreten"  ►TTIP

21.02.15: Überwachung: Regierung will Rechtsbrüche der Geheimdienste legalisieren  ►Geheimdienste

20.02.15: Kreditverhandlungen: SPD kritisiert Schäubles Ton gegenüber Athen

20.02.15: Internetzugang: Was die Regierung unter offenem W-Lan versteht  ►Internet

19.02.15: Eurogruppe: Deutschland lehnt griechischen Antrag abGriechenland   ►Finanzkrise

17.02.15: Neues Weißbuch für die Bundeswehr: Regierung überdenkt Sicherheitsstrategie wegen Russlandkrise  ►Ukraine-Krise 

17.02.15: Bundeswehr-Ausstattung: Von der Leyen präsentiert Milliardendeal für neue Helikopter  ►Bundeswehr

16.02.15: Energiewende: Deutschland klagt gegen EU-Kommission  ►EU   ►Energiewende

16.02.15: Schäuble zu Griechenland-Gesprächen: "Ich bin sehr skeptisch"Griechenland ►Finanzkrise

15.02.15: Katharina Reiche: Plötzlich Lobbyistin  ►CDU   ►Lobbyismus

15.02.15: Sigmar Gabriel: Private Investoren sollen Straßen und Schulen finanzieren  ►Wirtschaftspolitik  ►Privatisierung

14.02.15: Mindestlohn: Von wegen Jobkiller  ►Mindestlohn

14.02.15: Streit um Stromtrassen: Gabriel wirft Bouffier Torpedierung der Energiewende vor  ►CDU   Hessen  ►Energiewende

14.02.15: Umstrittene Ausfuhren: Exportboom von Kriegsgerät nach Saudi-Arabien  ►Saudi-Arabien

13.02.15: Waffenexporte: Regierung erlaubt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien  ►Saudi-Arabien

12.02.15: Krisengipfel von Minsk: Merkel erwägt Kompromisse mit Griechenland  ►Griechenland  ►Finanzkrise

12.05.15: Oktoberfest-Attentat: Bundesregierung hält Geheimdienstakten unter Verschluss  ►Terrorismus  ►Rechte Gruppierungen  ►Bayern

Q. meint: Wie brisant müssen die Akten sein und welche dunklen Mächte werden da beschützt!

12.02.15: Nukleardienstleister: Regierung erschwert Urenco-Verkauf  ►Atomdebatte

11.02.15: Leitartikel Frankfurter Rundschau: Pegidas Hass-Parolen wirken  ►Pegida

11.02.15: Kosovo: De Maizière offen für Asylrechtsverschärfung  ►Flüchtlingspolitik

10.02.15: Drittes Reich: Berlin verweigert Rückzahlung von Griechen-Zwangskredit  ►Griechenland   ►Drittes Reich

09.02.15: Russlands Rolle in der Ukraine-Krise: Merkel und Obama drohen mit Sanktionen - bis es weh tut  ►Ukraine-Krise  ►USA

09.02.15: Ukraine-Konflikt: Steinmeier prophezeit Eskalation  ►Ukraine-Krise

09.02.15: Merkels Außenpolitik: Die entzauberte Strategin  ►CDU   ►Ukraine-Krise  ►Finanzkrise

09.02.15: Wirtschaftsministerium: Weniger Genehmigungen für Rüstungsexporte SPD  ►Waffenindustrie

Q. zitiert aus Artikel: "Darüber hinaus kündigte er an, bei der Genehmigung von Rüstungsexporten restriktiver vorzugehen. Das brachte ihm Ärger mit der Industrie, der Union und auch mit Gewerkschaftern ein - doch Gabriel blieb stur. Und tatsächlich ist 2014 der Gesamtwert der Exportgenehmigungen auf den niedrigsten Stand seit Jahren gesunken."

Im gestrigen Artikel des selben Mediums (SPD-Klausur in Brandenburg: Fünf Wege, wie es wieder aufwärts gehen kann) hiess es noch: "....Oder Waffenexporte in kritische Länder wie Saudi Arabien. Schluss machen wollte die SPD damit - und schickt seitdem mehr Waffen denn je in die Welt." - Es ist erbärmlich, was für armselige Schreiberlinge in meinungsbildenden Medien zum Griffel greifen dürfen. Und all die flachnasigen Politexperten und Parteienforscher (!?!?!?!?!?), alle voran Franz Walter, das zottelige Überbleibsel der Möchtegernachtundsechziger, wundern sich medienwirksam, warum die SPD in der Publikumsgunst auf der Stelle tritt!!!!!!!!

09.02.15: Kirchenasyl: De Maizièr wettert gegen Kirchenasyl  ►CDU  ►Evangelische Kirche  ►Katholische Kirche

08.02.15: Münchner Sicherheitskonferenz: Steinmeier kritisiert Lawrow-Rede  ►Russland

08.02.15: SPD-Klausur in Brandenburg: Fünf Wege, wie es wieder aufwärts gehen kann  ►SPD  ►Medien

Q. meint: Was sollen die Faxen? Wenn man unvoreingenommen diesen Artikel liesst, ist es schwer, sehr schwer, ein positives Bild der SPD zu entwickeln. Aber was ist zuerst da, das Huhn oder das Ei? Eines ist jedoch sicher. Solche Artikel verhindern einen Stimmenzuwachs und steigern überdies die allgemeine Politikverdrossenheit in der Republik. Aber das ist vielleicht genau das, was der Kanzlerinnen-Wahlverein im Schilde führt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

08.02.15: Mindeslohn: Geschummelt, gestrichen, gemogelt   ►SPD  ►Mindestlohn

Q. meint: Immer diese pöse, pöse ßPT!!

08.02.15: Deutscher Aussenminister: Steinmeier hofft darauf, dass im Ukraine-Konflikt "Vernunft einkehrt" Ukraine-Krise

08.02.15: EU-Stabilitätspakt: Merkel wollte Junckers Pläne durchkreuzen  ►EU  ►Finanzkrise

07.02.15: Münchner Sicherheitskonferenz: "Militärisch ist das nicht zu gewinnen"Nato  ►Ukraine-Krise

07.02.15: Islamischer Staat: Deutschland plant weitere Waffenlieferung in den IrakIrak

05.02.15: Merkel und Hollande bei Putin und Poroschenko: Intervention in höchster Not  ►Ukraine-Krise

Q. meint: Höchste Zeit zum Handeln. Das Zeitfenster schliesst sich allmählich!!

05.02.15: Varoufakis bei Schäuble: "Wir sind uns noch nicht einmal einig, uneinig zu sein"Griechenland

04.02.15: Umstrittene Ausfuhren: Regierung erlaubt jetzt doch Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien  ►Saudi-Arabien

03.03.15: Bundesregierung: Die Härte des GewinnersGriechenland   ►Finanzkrise

03.02.15: Gesetz gegen Terrorismus: Maas will Ausreise von Islamisten unter Strafe stellen  ►Islamismus

02.02.15: Griechenland: Bundesregierung besteht auf Troika-KontrollenGriechenland   ►Finanzkrise

02.02.15: Ungarn-Besuch: Merkel weist Orbán zurechtUngarn

02.02.15: Heiko Maas: Justizminister will Vergewaltigung härter bestrafen  ►Justiz

01.02.15: Merkles Besuch bei Ungarns Premier Orbán: Scheue Ostpolitik  ►Ungarn

31.01.15: Eurozone: Merkel und Schäuble warnen GriechenlandGriechenland   ►Finanzkrise

30.01.15: Arbeitsrecht: 30.01.15: Arbeitsrecht: Nahles setzt Mindestlohn für Transit-Lkw ausMindestlohn

30.01.15: Mindeslohn: Nahles lässt sich nicht hetzenMindestlohn

29.01.15: Bundeswehr im Irak: Bundestag billigt Irak-Einsatz  ►Irak

29.01.15: Kindergeld: Regierung verschleppt Familienunterstützung  ►Familienpolitik

29.01.15: Regierung überrascht: So viele neue Windräder wie noch nie  ►Energiewende

28.01.15: Falscher Verdacht im Verteidigungsministerium: Der Spion, der keiner warGeheimdienste

28.01.15: Debatte über Verschlüsselung: De Maizière erklärt sich selbst den Krypto-Krieg  ►CDU   ►Datenschutz

28.01.15: Unionsantrag: Nahles sperrt sich gegen "Mindestlohn light"  ►Mindestlohn  ►SPD

Q. meint: Andrea Nahles hält die Stellung! Ob es die Linkssirene Sarah samt Anhang mitkommt!!!

28.01.15: Hilfspaket: Merkel und Obama versprechen Ukraine weitere Kredite  ►USA  ►Ukraine-Krise 

27.01.15: Streit um Arbeitsschutz: Nahles greift Arbeitgeberpräsident Kramer an  ►Mindestlohn  ►SPD

Q. meint Andrea Nahles hält die Stellung! Ob es die Linkssirene Sarah samt Anhang mitkommt!!!

27.01.15: Nach Griechenland-Wahl: Neuer Schuldenschnitt? Nicht mit Merkel  ►Griechenland  ►Finanzkrise

26.01.15: Wahl in Griechenland: Merkel steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Krisenpolitik  ►Griechenland

25.01.15: Pegida-Demonstrationen: Steinmeier sieht Ansehen Deutschlands beschädigt  ►Pegida

25.01.15: Instabile Lage: Bundesregierung stoppt offenbar Waffenexporte nach Saudi-Arabien  ►Saudi-Arabien

24.01.15: Einladung nach Dresden: SPD-Chef Gabriel diskutiert mit Anhängern von Pegida  ►SPD  ►Pegida

24.01.15: Pannen beim Transportflieger A400M: Von der Leyen rechnet mit Airbus ab  ►Bundeswehr

23.01.15: Deutsche Rüstungsexporte: Merkel will Mega-U-Boot-Deal mit Australien  ►Australien

23.01.15: Steinmeier im Ukraine-Konflikt: Der deutsche Außenminister und sein Zorn  ►Ukraine-Krise

22.01.15: Ukraine-Konflikt: Merkel und Gabriel machen Putin ein Angebot   ►Russland  ►Ukraine-Krise

21.01.15: Krisentreffen: Ukraine und Russland vereinbaren Abzug schwerer WaffenUkraine-Krise

Q. meint: Letzte Hoffnung Steinmeier!!!!

21.01.15: Cryptowars: Maizière möchte Verschlüsselung knacken  ►CDU  ►Datenschutz

21.01.15: "Entbürokratisierung": Merkel stellt Änderungen bei Mindestlohn in Aussicht  ►CDU   ►Mindestlohn

21.01.15: Migrationsbericht der Bundesregierung: Einwanderung ist katholisch Einwanderungspolitik

21.01.15: Waffenexporte: Statistisches Bundesamt verschleiert Rüstungsdaten  ►Bundeswehr   ►Waffenindustrie

20.01.15: Krieg in der Ukraine: Steinmeier lädt zu neuem Vierer-Treffen in Berlin  ►Ukraine-Krise

20.01.15: Milliarden-Projekt: Rechnungshof bemängelt von der Leyens Hubschrauber-Deal  ►Bundeswehr   ►Waffenindustrie 

17.01.15: Anti-Terror-Kampf: De Maizière treibt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung voran  ►Datenskandale   ►Terrorismus

16.01.15: Griechenland: Schäuble lehnt Schuldenschnitt ab  ►Griechenland  ►Finanzkrise

16.01.15: Energiewende: Niederlage für Gabriel bei Solarauktionen  ►Energiewende

15.01.15: Bundeswehr: Irak-Einsatz laut Bundestagsjuristen verfassungswidrig  ►Bundeswehr

15.01.15: Nach Anschlägen von Paris: Merkel für Rückkehr zur VorratsdatenspeicherungDatenschutz

13.01.15: Mehr Flexibilität: Berlin fürchtet um EU-Stabilitätspakt  ►EU  ►Finanzkrise

13.01.15: Schärfere Gesetze gegen den Terror: Union greift Heiko Maas an  ►Terrorismus  ►Datenschutz

13.01.15: Schwarze Null: Arbeitnehmer und Atomkonzerne erfüllen Schäubles Herzenswunsch

12.01.15: Merkel gegen Pegida uns Islam-Hasser: Glückwunsch! Endlich Klartext  ►Pegida

11.01.15: Geheimer Regierungsbericht: Deutschland soll Griechenland elf Milliarden Euro schulden  ►GriechenlandFinanzkrise

11.01.15: Islamischer Staat: Von der Leyen verhandelt mit Kurden über neue Waffenlieferungen  ►Irak

10.01.15: Nach Attentat von Paris: De Maizière fordert schärfere EU-Sicherheitsregeln  ►EU  ►Terrorismus 
Q. meint: Ein nicht wirklich hilfreicher Vorschlag, um den wuchernden Wahnsinn einzudämmen oder zu beenden. Es ist an der Zeit, die Triebfedern des Hasses zu benennen und an der Wurzel zu packen, anstatt ständig an den Blut triefenden Auswüchsen herumzudoktern. Dies wird in den nächsten Wochen hier geschehen.

09.01.15: Kurioser Brief: Koalition spottet über Verkehrsminister Dobrindt

08.01.15: Drohende Klagen: Rente mit 63 vor Gericht  ►Rentenpolitik

05.01.14: Streit in der Koalition: Griechenland-Kehrtwende erzürnt Sozialdemokraten  ►Griechenland   ►Finanzkrise

05.01.15: Rekordjahr 2014: So viele Erwerbstätige wie nie zuvor  ►Wirtschaft    ►Wirtschaftspolitik

04.01.15: Euro-Zone: Griechenland-Debatte sorgt für Koalitionsstreit  ►Griechenland

04.01.15: Euro ohne Griechenland: Merkels Manöver irritiert Freund und Feind  ►Griechenland  ►Finanzkrise

04.01.15: Ukraine-Konflikt: Gabriel hält Schwächung Russlands für "brandgefährlich"  ►SPD  ►Russland  ►Ukraine-Krise

04.01.15: Entscheidung über Stromtrassen: Gabriel setzt Seehofer Ultimatum  ►CSU   ►Energiewende

04.01.15: Agrarminister Schmitt TTIP: "Wir können nicht mehr jede Wurst schützen"CSU    ►TTIP

03.01.15: Sprache der Kanzlerin: Es braucht mehr klare Worte  ►Pegida

03.01.15: Griechenland: Merkel soll griechischen Euro-Austritt für verkraftbar haltengriechenland  ►Finanzkrise

01.01.15: Anti-Pegida-Passage in Neujahrsrede: Merkels schöne Worte  ►Pegida

31.12.14: Neujahrsansprache der Kanzlerin: Selbst Opposition feiert Merkel für Pegida-Kritik  ►Pegida

31.12.14: Neujahrsansprache: AfD zeigt sich empört über Merkels Pegida-Kritik  ►Pegida  ►AfD

31.12.14: Steuer- und Sozialrechtsänderungen: Das neue Jahr bringt mehr Geld  ►Steuerpolitik

30.12.14: Kursdebatte in der Union: Seehofer nimmt Kanzlerin in Schutz  ►CDU  ►CSU

29.12.14: Pressestimmen Hans-Peter Friedrich: Echo eines Rohrkrepierers  ►CDU  ►CSU

29.12.14: Streit um den Kurs von Angela Merkel: Hasselfeldt weist Friedrich scharf zurecht  ►CDU  ►CSU

28.12.14: Kritik an Merkels Mitte-Kurs: Union weist Ex-Minister Friedrich zurecht  ►CDU  ►CSU

28.12.14: Friedrichs Kritik an Kanzlerin: Rechts von Merkel  ►CDU  ►CSU

28.12.14: Streit in der Union: Ex-Minister Friedrich zerpflückt Merkels Wirtschaftspolitik  ►CDU  ►CSU  ►Wirtschaftspolitik

27.12.14: Mitte-Kurs der Kanzlerin: Ex-Minister Friedrich gibt Merkel Mitschuld an Pegida  ►Bundesregierung  ►Pegida  ►CDU

27.12.14: Mexico: Aufrüstung des Verbrechens  ►Mexiko  ►Waffenindustrie

27.12.14: Diskussion um längere Wahlen: Grüne geben Merkel Schuld an Politikmüdigkeit  ►Die Grünen  ►CDU

27.12.14: Bundesfinanzminister: Schäuble warnt vor Gefahren der lockeren Geldpolitik  ►EZB  ►Finanzpolitik

27.12.14: Mexico: Aufrüstung des Verbrechens  ►Mexiko  ►Waffenindustrie

25.12.14: Demonstration vor Botschaft: Mexikaner protestieren gegen Waffenlieferungen aus Deutschland  ►Mexiko  ►Waffenindustrie

25.12.14: BDI: Wirtschaft kritisiert große Koalition  ►BDI

24.12.14: Strafmassnahmen gegen Russland: Schäuble setzt auf harten Sanktionskurs  ►Russland   ►Ukraine-Krise  ►Wirtschaft

24.12.14: Familie: Schäuble will Kindergelderhöhung prüfen  ►Familienpolitik

23.12.14: Pegida: Kauder spielt mit der Angst  ►CDU  ►Populismus  ►Pegida

23.12.14: CDU: Kauder warnt vor islamischer Partei in Deutschland  ►CDU  ►Populismus  ►Pegida

Q. meint: Perfide Zündelei, die einen erkaudern lässt!!!!!!!!!!

23.12.14: CDU und Flüchtlinge: Kauder kritisiert Kirchenasyl  ►CDU  ►Flüchtlingspolitik

Q. meint: Kauderwelsch.

23.12.14: Karenzzeit für Poltiker: Zwangspause für Seitenwechsler

22.12.14: Ukraine-Konflikt: SPD-Außenpolitiker für Ende der Russland-Sanktionen  ►SPD  ►Russland

22.12.14: Ankäufe von Staatsanleihen: Ankäufe von Staatsanleihen Deutsche Politiker attackieren die EZB  ►CSU  ►EZB  ►Finanzkrise

22.12.14:Altersvorsorge: Bundesregierung fehlt Durchblick bei Riester-Rente  ►Rentenpolitik

21.12.14: PKW-Maut für Ausländer: Juncker droht Deutschland mit Verfahren  ►EU  ►CSU

19.12.14: Aussenminister contra EU: Steinmeier warnt vor schärferen Russland-Sanktionen  ►EU  ►Russland

18.12.14: Datenschutz: Datenschutzbehörde künftig unabhängig von Regierung  ►Datenschutz

17.12.14: Angela Merkel: Die zwei Gesichter der Angela Merkel  ►CDU

17.12.14: Verkehrsminister Dobrindt: Niemand hat die Absicht, eine Ausländer-Maut einzuführen  ►CSU

17.12.14: Erbschaftssteuer: Weder einfach noch gerecht  ►Bundesgerichtshof  ►Steuerpolitik

17.12.14: Entsorgung von Kraftwerken: Atomkonzerne sollen Milliarden in Fonds einzahlenAtomdebatte

17.12.14: Kritik an beschlossener Pkw-Maut: "Bundesregierung setzt sich über Europarecht hinweg"    ►EU

15.12.14: Proteste: Merkel verurteilt Pegida  ►CDU  ►Pegida

15.12.14: Bundesagentur für Arbeit: Mindestlohn reduziert Zahl der Hartz-IV-Aufstocker  ►Bundesagentur für Arbeit  ► Hartz-IV-Debatte

14.12.14: Mindeslohn: Firmen tricksen beim Mindestlohn  ►Wirtschaft  ►Sauereien

14.12.14: Ein Jahr Grosse Koalition: Lob von Gewerkschaften, Schelte von Unternehmern  Gewerkschaften

14.12.14: Dobrindt-Entwurf: Pkw-Maut könnte Hunderttausende Autofahrer entlasten

14.12.14: Manuela Schwesig: Kassen sollen künstliche Befruchtung komplett zahlen

13.12.14: Zoff in der Grossen Koalition: Oppermann nennt Merkel-CDU "Schrumpfgröße"

13.12.14: Von der Leyen in Afghanistan: Lagebeurteilung mit Ministerin  ►Afghanistan

13.12.14: Flüchtlinge: Ministerin Öney wirbt für Flüchtlinge  ►Flüchtlingspolitik

12.12.14: Barbara Hendricks: "Auch China muss das Klima schützen"  ►China  ►Klimawandel

12.12.14: Energiewende: Saubere Wende  ►Energiewende

12.12.14: Pegida: Merkel verurteilt Anti-Islam-Bewegung  ►Pegida

12.12.14: Streit um Islam-Kundgebungen: De Maizière zeigt Verständnis für "Pegida"-Demonstranten  ►Pegida

12.12.14: LKW-Maut: Handwerker sind sauer auf Dobrindt  ►CSU

12.12.14: Flüchtlinge im Nordirak: Entwicklungsminister Müller fürchtet Tausende Wintertote  ►Armut  ►Flüchtlingspolitik

10.12.14: Parteitag in Köln: CDU verschiebt Votum über Burka-Verbot  ►CDU  ►Populismus

Q. meint: Populisitsche, subtile Ausländerhetze, die rechten Gruppierungen zuarbeitet und im Gegenzug davon profitiert.

09.12.14: CDu-Parteitag: Die große Leere  ►CDU

09.12.14: CDU-Parteitag: Merkel greift SPD scharf an  ►CDU  ►SPD

09.12.14: Lkw-Maut: Opposition attackiert Dobrindt wegen Toll-Collect-Vertrag  ►CSU

08.12.14: Internationale Rangliste: Beim Klimaschutz bleibt Deutschland Mittelmaß  ►Klimawandel

08.12.14: Kalte Progression: CDU einigt sich auf Steuerentlastung bis 2017  ►CDU  ►Steuerpolitik

07.12.14: Steuermehrbelastung: Schäuble lehnt schnellen Abbau der kalten Progression ab   ►CDU  ►Steuerpolitik

07.12.14: Rente: Die wahren Luxusrentner  ►SPD  ►Rentenpolitik

07.12.14: Kritik der Amtsvorgänger: Bundeskanzlerin Merkel verteidigt Russland-Kurs  ►CDU  ►Russland

07.12.14: Geplante Reform: Gewaltkur für Krankenhäuser  ►Gesundheitsreform  ►Kapitalismus

06.12.14: AKW-Rückbau: Regierung besorgt über Atomrückstellungen der Konzerne  ►Atomdebatte

06.12.14: Netzpolitik der Bundesregierung: Das Netz muss neutral bleiben  ►Internet

05.12.14: Netzneutralität: Zwei-Klassen-Leitung  ►Internet

04.12.14: Netzpolitik der Bundesregierung: Merkel stellt Netzneutralität infrage  ►Internet  ►CDU

04.12.14. Merkel und die Deutschen: Nation im TiefschlafCDU  ►Populismus  ►Medien

04.12.14: Zeuge im NSA-Ausschuss: BND-Mitarbeiter belastet KanzleramtBND   ►NSA

03.12.14: Flüchtlinge: Wer bleiben darf, ist nicht ausgemacht  ►Flüchtlingspolitik

03.12.14: Prüfung an Bundeswehr-Gewehr G36: Die Schönfärber aus dem Verteidigungsressort  ►Bundeswehr

03.12.14: Klimapläne der Regierung: Milliarden für die Wärmedämmungg  ►Energiewende  ►Klimawandel

03.12.14: Energiewende: Die große Luftnummer  ►Energiewende  ►Klimawandel

03.12.14: Klimaschutz: Regierung setzt auf Wärmedämmung  ►Energiewende  ►Klimawandel

03.12.14: Kabinettsbeschluss: Regierung will kriminelle Ausländer schneller abschieben  Einwanderungspolitik  ►Kriminalität

02.12.14: Krisentreffen der Generalsekretäre: Zoff zwischen CDU und CSU eskaliert  ►CDU  CSU  

02.12.14: EU-Regeln zum Anbau: Berlin rückt von strengem Genpflanzen-Verbot ab  ►Gentechnik  ►EU

02.12.14: Maut und Soli: Die Steuerlüge der großen Koalition

01.12.14: Mindestlohn: Die Tricks der Arbeitgeber  ►Arbeitswelt

01.12.14: Geheimnisverrat: Geplante Anzeige gegen Whistleblower empört Abgeordnete  ►Datenskandale

01.12.14: Pkw-Maut: Feuer frei gegen die Mautpläne   ►SPD  ►CSU

01.12.14: Gesetzentwurf: Pkw-Maut kann auch Deutsche treffen  ►CSU

01.12.14: Energiewende: Gabriel lobt E.on-Umbau als konsequent Energiewende

01.12.14: Weniger CO2: Bundesregierung einigt sich auf Klimaschutzpaket    ►Energiewende  ►Klimawandel

01.12.14: Gewerkschaften: Verschärfte Konflikte erwartet   ►Gewerkschaften

30.11.14: Die Journalisten der Kanzlerin: Sie sind ihre beste Trupp  ►CDU  ►Medien

30.11.14: Krieg in der Ukraine: Steinmeier befürchtet Dauerkrise mit Russland   ►Russland   ►Ukraine-Krise

30.11.14: Geheimbericht der Regierung: BND warnte schon 2005 vor US-Spionage   ►BND

30.11.14: Gespräch mit Schwesig: Merkel entschuldigt sich für Kauders Macho-Spruch

29.11.14: Mutmaßliche Whistleblower: Regierung plant Strafanzeige gegen unbekannt

29.11.14: Bleiberecht: Bundesregierung will kriminelle Ausländer schneller abschieben  ►Einwanderungspolitik

29.11.14: Bericht zur Treffsicherheit des G36: Die Korrekturen des Ministeriums  ►Bundeswehr

28.11.14: Nach Junkers Sanktionsverzicht: Schäuble mahnt zur Einhaltung der SchuldengrenzeEU  ►Finanzkrise

27.11.14: NSA-Auschuss: So biegt sich der BND das Recht zurecht  ►Bundestag   ►BND

27.11.14: Asylpolitik: Bundesländer lehnen Altmaiers Flüchtlingsplan ab   ►Bundesländer  ►Flüchtlingspolitik

27.11.14: Mindeslohn: DGB droht Schäuble mit Klage    ►CDU  ►Gewerkschaften

27.11.14: SZ-Gipfel: Steinmeier warnt vor schärferen Russland-Sanktionen  ►Russland  ►Ukraine-Krise

27.11.14: Kritik von Gewerkschaften: Schäuble höhlt Mindestlohn aus   ►Gewerkschaften  ►CDU

27.11.14: Ceta-Abkommen: Gabriel kanzelt Freihandelskritiker ab  ►Ceta  SPD

27.11.14: Regierungsplan: Fluthilfe-Geld soll in Flüchtlingsheime fließen  ►Flüchtlingspolitik

26.11.14: Gescheitertes Assoziierungsabkommen: EU-Verhandler geben Bundesregierung Mitschuld an Ukraine-Krise

26.11.14: NSA-Ausschuss des Bundestags: Das zweifelhafte Gebaren von BND und Bundesregierung  ►Bundestag   ►BND

26.11.14: Kritik an Schwesig: Gleichstellungsbeauftragte beklagt Umgangston im Ministerium

26.11.14: Generaldebatte im Bundestag: Kanzlerin Merkel verteidigt die Frauenquote

26.11.14: Rede im Bundestag: Merkel rechnet mit Russlands Ukraine-Politik ab  ►Russland  ►Ukraine-Krise

25.11.14: Gabriel zu Kauders Kritik an Schwesig:"Das zeigt, dass Männer ein Problem haben"

25.11.14: Koalitionsvertrag: Worüber die Koalition bei der Frauenquote streitet

25.11.14: Streit um Frauenquote: Kauder hält Schwesig "Weinerlichkeit" vor

24.11.14: Streit über Russland-Politik:  Gabriel stänkert gegen Seehofer   ►SPD   ►CSU

24.11.14: Klimaschutz: Gabriels Kohle-Vorstoß könnte zum Coup werden   ►SPD  ►Klimawandel   ►Energiewende

24.11.14: Große Koalition: Neuer Krach um die Frauenquote   ►CSU

23.11.14: Verkauf von Späh-Software: Werkzeug für Diktatoren   ►SPD  ►Internet

23.11.14: Schwarz-roter Streit um Putin-Politik: Stresstest Russland   ► Russland

23.11.14: Auseinandersetzung im Bündnis: Steinmeier gegen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine    ► Nato   ► Ukraine-Krise

23.11.14: Pläne der Regierung: Abschied von der Kohle könnte zehntausende Stellen kosten   ► Energiewende    ► Wirtschaft

23.11.14: Ukraine-Krise: Russlandpolitik spaltet Koalition   ► Russland

23.11.14: Petersburger Dialog: Mehr Raum für Russland-Kritiker    ► Russland

22.11.14: Russland-Politik: Merkel bootet Platzeck aus

22.11.14: Heidrun Anschlag: Russische Spionin wurde offenbar von Moskau freigekauft    ► Russland

19.11.14: Steinmeiers Russland-Diplomatie: Der Nebenkanzler   ► Russland    ► Ukraine-Krise

19.11.14: Deutsch-russisches Treffen: Hurra, wir reden noch   ► Russland

19.11.14: Treffen mit Putin: Steinmeier bemüht sich um Eindämmung des Ukraine-Konflikts   ► Russland

18.11.14: Russland-Reise: Putin lädt Steinmeier überraschend in den Kreml ein    ► Russland

18.11.14: Regierungsbilanz: Deutsche Mission verfehlt viele Ziele in Afghanistan   ► Afghanistan

18.11.14: Steinmeier vor Moskau-Besuch: Diplomaten-Eklat überschattet Russland-Reise    ► Russland

18.11.14: Nato-Ausbildungsmission: Bundesregierung will bis zu 850 Soldaten in Afghanistan lassen  ► Nato   ► Afghanistan

17.11.14: Ukraine-Krise: Die Zornige  ► Ukraine-Krise    ► Russland

17.11.14: Rüstungsexporte: Gabriel zögert mit mehr Kontrolle für Waffengeschäfte    ► SPD   ► Waffenindustrie

17.11.14: Gas-Fördermethode Fracking: Regierung lässt probebohren   ► Fracking

17.11.14: Ukraine-Krise: Merkel warnt vor Flächenbrand durch Ukraine-Krise     ► Russland    ► Ukraine-Krise

17.11.14: Putin und Merkel: Das Paar, das sich nicht traut     ► Russland

17.11.14: Putins Annexionspolitik: Merkel warnt vor russischem Einfluss in Moldawien, Serbien und Georgien    ► Russland   ► Moldawien   ► Serbien Georgien

14.11.14: Umstrittenes Freihandelsabkommen: Merkel mahnt bei TTIP zur Eile   ► CDU   ► TTIP

16.11.14: Gabriel und der Klimaschutz: Die 40-Prozent-Frage      ► SPD   ► Klimawandel   ► Energiewende

Q. empfielt: "Bericht aus Berlin" vom 16.11.14 - Interview mit Sigmar Gabriel zum Thema Energiewende (ab 09.00)

16.11.14: Kohle contra Klimaschutz: "Kohle-Ajatollah"      ► SPD   ► Klimawandel   ► Energiewende

16.11.14: Kohlekraftwerke: Gabriel verkündet Abkehr von Klimaschutzzielen     ► SPD   ► Klimawandel   ► Energiewende

16.11.14: Russische Machtpolitik: Putins Balkan-Strategie alarmiert Bundesregierung   ► Russland  ► Bosnien-Herzegowina   ► Serbien

15.11.14:  Gasförderung: Bundesregierung weicht Fracking-Verbot auf    ► Fracking

15.11.14: Streit zwischen Moskau und Berlin: Russland weist deutsche Diplomatin aus     ► Russland

14.11.14: Eurokrise: Wo Deutschland versagt   ► Wirtschaftspolitik   ► Wirtschaft

Q. meint: Wann spricht sich das endlich herum, dass es bei begrenzten Ressourcen kein ewiges Wirtschaftswachstum geben kann?!!!!!

14.11.14: Toll Collect: Klammheimlicher Milliardendeal   ► CSU

14.11.14: Etat: Bundestag beschließt ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1969   ► Finanzpolitik

14.11.14: Kinderpornographie: Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Kinderpornografie

14.11.14: Koalition: CSU blockiert Schwesigs Frauenquote   ► CSU

13.11.14: Steigende Mietpreise: Von wegen Bremse

13.11.14: Luxemburger Steuerrrabatte: Schäuble verteidigt Juncker  ► Luxemburg    ► ECR-Fraktion   ► Finanzkrise   ► Steuerpolitik

12.11.14: Konjunkturbericht: Merkel streitet mit Wirtschaftsweisen über Mindestlohn   ► Wirtschaftspolitik    ► Wirtschaft

12.11.14: Energiewende: Überspart   ► Energiewende

12.11.14: Steueroasen in der EU: Schäuble fordert sofortige Informationen über Luxemburgs Steuer-Deals   ► Luxemburg   ► Finanzkrise

12.11.14: Nationaler Aktionsplan: Gabriel will Förderung für Energieeffizienz versteigern   ► Energiewende   ► SPD

12.11.14: Nacktfotos von Kindern: Was soll künftig strafbar sein – und was nicht?

11.11.14: Sigmar Gabriel: Auf dem Weg zum Kohlekumpel   ► Energiewende    ► SPD

11.11.14: Energiewende: Gabriel will keine Kohlekraftwerke schließen  ► Energiewende   ► SPD

11.11.14: Justizminister: Maas entschärft Gesetzentwurf zu Nacktbildern    ► SPD

10.11.14: Neue Panzer für die Bundeswehr: Von der Leyen rechnet sich ihren Haushalt schön   ► Bundeswehr

10.11.14: Entwurf für Anti-Doping-Gesetz: Haftstrafen gegen Doping im Spitzensport   ► Drogen

10.11.14: Interview: "Wir sind nicht die nettere CDU-Version"   ► SPD

06.11.14: Finanzpolitik: Warum Schäuble jetzt Milliarden investiert   ► Finanzpolitik

06.11.14: Finanzpolitik: Schäuble kündigt Milliarden-Investitionen an    ► Finanzpolitik

06.11.14: Vor Besuch bei Kanzlerin Merkel: Gorbatschow macht sich zu Putins Fürsprecher    ► Russland

06.11.14: Reform des Sexualstrafrechts: Maas will gegen Vergewaltiger härter vorgehen

05.11.14: Langzeitarbeitslose: Nahles kleiner Wurf   ► Hartz-IV-Debatte

04.11.14: Klage des Wirtschaftsministers: Gabriel schimpft über "irre Zustände" bei Energiewende     ► Energiewende

04.11.14: Energiewende: Die Umweltministerin will weniger Kohle  ► Energiewende   ► Klimawandel

02.11.14: Koalitionsstreit: CSU will jetzige Form der Frauenquote verhindern    ► CSU

02.11.14: Verkehrsminister gegen BKA-Präsident: Dobrindt verweigert Mautdaten zur Verbrecherjagd   ► BKA    ► Datenschutz

02.11.14: Pläne für Zuwanderungsquote: Merkel hält erstmals britischen EU-Austritt für möglich     ► Grossbritannien    ► EU  

 

 

Volker Zorn Reutlingen

 

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