INGLOP
Datenschutzerklärung
Inhaltsverzeichnis
Aktuelles
Der große Knall
Ein offener Brief
Fernsehtipps
Finanzkrise
Fridays for Future
Hintergründe
Hoimar von Ditfurth
Impressum
Kapitalismus
Klimawandel
Plastikmüll
Thesen
Umwelt
Wirtschaftswachstum
Brexit

                                                                                                                                                                                                                                                                                      

 

 

 

Initiative Neue Globale Perspektive

INGLOP 

  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Bundesregierung 2018

 (CDU/CSU/SPD)

 

Koalitionsverhandlungen 2017/18

 Bundesregierung 2013 - 2017 (CDU/CSU/SPp)

 Bundesregierung 2009 - 2013  (CDU/CSU/FDP)

 

Seite 3  Seite 2   Seite 1 

 

Artikel  

 

 

 

 

 

15.04.19: Treffen mit ukrainischem Präsidenten Poroschenko: SPD übt schwere Kritik an Merkel Ukraine

Kanzlerin Angela Merkel empfing kurz vor der dortigen Stichwahl den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko - aus Sicht der SPD ein politischer Fehler. Außenpolitiker Schmid nennt das Verhalten "befremdlich".

14.04.19: CDU im Wahlkampf Kramp-Karrenbauer muss ohne Merkel zurechtkommen CDU

Kanzlerin Merkel will weder für die Kampagne zur Europawahl noch in den Landtagswahlkämpfen für Auftritte zur Verfügung stehen. Merkel ist es leid, dass die CDU sich je nach politischer Lage für Nähe oder Distanz zur Kanzlerin entscheidet. Die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer muss damit umgehen und auch entscheiden, inwieweit sie Friedrich Merz einbindet. Von Nico Fried, Eslohe

14.04.19: Kramp-Karrenbauer, Merkel und Merz: Trio mit sechs Fäusten CDU

Angela Merkel ist Kanzlerin, Annegret Kramp-Karrenbauer will das Amt im Einklang mit ihr übernehmen - und Friedrich Merz kann nur Minister werden, wenn die Regierungschefin bald weg ist. Über ein schwieriges Dreiecksverhältnis. Von Florian Gathmann

14.04.19: SPD-Vorsitzende: Nahles plädiert für Impfpflicht gegen Masern Gesundheit

"Individuelle Freiheit hat ihre Grenzen dort, wo sie die Gesundheit vieler anderer gefährdet": Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles unterstützt Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn für eine Masern-Impfpflicht.

13.04.19: Luftverschmutzung: Umweltbundesamt warnt vor Feinstaub-Risiken Abgas-Skandal ►Gesundheit

Jetzt fordert auch das Umweltbundesamt die Regierung zum Handeln auf: Eine "Diskussion über schärfere Grenzwerte" sei "erforderlich". Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina sah schon zuvor den Feinstaub als Verursacher von zum Beispiel Lungenkrebs und Diabetes. Das Problem: Für wichtige Feinstaubklassen liegen die Grenzwerte doppelt so hoch wie es laut Weltgesundheitsorganisation vertretbar ist. Von Markus Balser und Michael Bauchmüller

13.04.19: Scholz' Ambitionen aufs Kanzleramt: Nicht verzagen, Olaf fragenSPD

Olaf Scholz macht aus seinem Ziel keinen Hehl: Der Finanzminister möchte Kanzler werden, spätestens im Jahr 2021. Bei seinem Trip nach Washington hat er die nächste Stufe der Kampagne gezündet. Aus Washington berichtet Michael Sauga

Q. meint: Keine schlechte Wahl.

13.04.19: Waffenindustrie: Peter Altmaier verteidigt neuen Rüstungsexport nach Saudi-Arabien Waffenexporte

Der Bundeswirtschaftsminister sieht im Fall jüngster Waffenlieferungen keinen Spielraum für die Bundesregierung. Bei diesen Kooperationen müsse man vertragstreu sein.

12.04.19: Gemeinsamer Auftritt in Eslohe: Merz schwört Kramp-Karrenbauer die Treue CDU

Zum ersten Mal seit dem Parteitag traten CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der im Rennen um den Vorsitz unterlegene Friedrich Merz gemeinsam vor Publikum auf - im Hochsauerland erlebte man einen Lokalmatadoren, der helfen will. Aber wie? Aus Eslohe berichtet Florian Gathmann

12.04.19: Jemen-Krieg: Bundessicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport nach Saudi-Arabien ►Bundesregierung ►Saudi-Arabien Waffenexporte

Die Bundesregierung hat die Lieferung von Rüstungsmaterial erlaubt, das im Jemen-Krieg eingesetzt werden könnte. Für Saudi-Arabien gilt ein Lieferungsstopp mit Ausnahmen.

10.04.19: Wirtschaftsaufstand gegen Altmaier: Gemobbter der Bosse CDU ►Arbeitgeber ►Industrie/Konzerne

Zusammengefasst: Wirtschaftsminister Peter Altmaier wird für einen CDU-Politiker ungewöhnlich scharf von Unternehmensvertretern kritisiert. Besonders Mittelständler fühlen sich von seinen industriepolitischen Plänen benachteiligt. Sie hoffen offenbar darauf, dass Friedrich Merz neuer Wirtschaftsminister wird. Helfen könnte Altmaier, dass angesichts von Chinas Aufstieg auch Teile der Wirtschaft nach einem stärkeren Staat rufen.

10.04.19: Appell: Klima schützen - statt schimpfen ►campact CDUSPD ►CSU ►Klimakatastrophe

  Quelle: campact

Verkehr, Energie, Landwirtschaft: SPD-Umweltministerin Schulze will den Klimaschutz im Gesetz verankern. Die Ministerien müssten die Klimaziele dann endlich einhalten. Doch das Gesetz droht zu scheitern – wegen der Union. Die schimpft und pfeift lieber weiter aufs Klima. Um sie zu überzeugen, brauchen wir Ihre Unterschrift.

10.04.19: Das Klimakabinett tagt - taugt das was?: Jetzt also die Profis CDUSPD ►CSU ►Klimakatastrophe

Die Regierung will den Klimawandel aufhalten - sagt sie. Bislang hat sie vor allem Kommissionen eingesetzt. Nun tagt das neue Klimakabinett zum ersten Mal. Doch Streit gibt es jetzt schon reichlich. Spott auch. Von Valerie Höhne

09.04.19: Grundsteuerreform: Union droht mit Blockade gegen Scholz-KonzeptFinanzpolitik/Steuerpolitik

Die Grundsteuer muss noch 2019 reformiert werden. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz hat mit seinem Vorschlag aber heftigen Widerstand beim Koalitionspartner ausgelöst.

09.04.19: CDU und CSU im Ökomodus: Plötzlich grün CDUCSU Energiewende Fridays for Future ►Populismus ►Wendehälse

Der Grünen-Höhenflug und die "Fridays for Future"-Bewegung beeindrucken die Unionsparteien. Sie geben sich so ökologisch wie nie - dabei standen sie den jungen Klimaaktivisten kürzlich noch sehr kritisch gegenüber. Von Florian Gathmann und Claus Hecking

Q. meint: Typisches Verhalten von konservativen und marktliberalen Politikern. Erst die nötigen Schritte be- und verhindern, wenn aber die Bevölkerung aufwacht, schnell auf den anfahrenden Zug aufspringen. Zur Erinnerung: Eine deutliche beschleunigte Dynamik erfuhr die deutsche Energiewende während der rot-grünen Bundesregierung (1998–2005, Kabinett Schröder I und Kabinett Schröder II). Im Koalitionsvertrag wurden mit der Einführung der Ökosteuer auf Energieverbräuche, dem 100.000-Dächer-Programm und in dessen Folge die Einführung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG), sowie dem gesetzlich vereinbarten Atomausstieg eine Reihe von Kernelementen der Energiewende zunächst vereinbart und schließlich bis zum Jahr 2001 auch in geltendes Recht umgesetzt.[83] Damit einher ging eine starke Veränderung des Strommixes. Der Anteil erneuerbarer Energien stieg von 29 TWh im Jahr 1999 auf 161 TWh im Jahr 2014, während die Stromerzeugung in Kernkraftwerken von 170 im Jahr 2000 auf 97 TWh sank und die Kohlestromerzeugung von 291 auf 265 TWh zurückging.[84] Zudem fand mit dieser Koalition eine Änderung der Wahrnehmung regenerativer Quellen statt. Während die erneuerbaren Energien unter der zuvor regierenden schwarz-gelben Koalition als Ergänzung zum bestehenden Kraftwerkspark betrachtet wurden, wurden sie von großen Teilen der rot-grünen Koalition als Alternative zum status quo betrachtet, die die fossil-nukleare Energieerzeugung im Laufe des 21. Jahrhunderts ersetzen sollten.[85]  (Quelle: Wikipedia)

09.04.19:  Wirtschaftsminister: Altmaier bezeichnet Enteignungs-Vorstoß als "Links-Populismus" CDU ►Vonovia & Co.

"Diese DDR-Idee schafft keine einzige Wohnung": Wirtschaftsminister Altmaier hat mit scharfer Kritik auf den Vorstoß von Grünenchef Habeck reagiert. Auch andere Politiker äußerten Unverständnis.

09.04.19: Beteiligung an Uno-Mission: Deutschland will unbewaffneten Soldaten in den Jemen schicken Uno ►Jemen

Die Vereinten Nationen schicken Beobachter ins Bürgerkriegsland Jemen, um die Waffenruhe zu überwachen. Auch ein deutscher Soldat in Zivil soll an der Mission teilnehmen, weitere könnten folgen.

08.04.19: Regierungspläne: Wirtschaft wettert gegen Verpflichtung zu Menschenrechten   Arbeitgeber ►Konzerne ►Menschenrechte

Die deutsche Wirtschaft wehrt sich gegen ein mögliches Gesetz zur Einhaltung der Menschenrechte im Ausland. Arbeitgeberchef Ingo Kramer nennt die Regierungspläne "Unsinn" und eine "faktische Unmöglichkeit".

08.04.19: Probleme bei "Gorch Fock"-Reparaturen: Von der Leyen muss Missmanagement einräumen CDU

Die Pannen bei der Reparatur der "Gorch Fock" schaden Ursula von der Leyens Ruf als Reformerin. Eine Untersuchung schildert nun, dass die Kostenexplosion durch Fehler ihres Führungsapparats möglich wurde. Von Matthias Gebauer

08.04.19: Regierungspläne: Wirtschaft wettert gegen Verpflichtung zu Menschenrechten Arbeitgeber ►Konzerne ►Menschenrechte

Die deutsche Wirtschaft wehrt sich gegen ein mögliches Gesetz zur Einhaltung der Menschenrechte im Ausland. Arbeitgeberchef Ingo Kramer nennt die Regierungspläne "Unsinn" und eine "faktische Unmöglichkeit".

07.04.19: Nahles über Pflegeversicherung: "Wir müssen das System umdrehen" SPD ►Pflege ►Bürgerversicherung

Die SPD pocht auf eine Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung: Parteichefin Nahles warnt, dass vielen Menschen sonst das Ersparte eines ganzen Lebens innerhalb weniger Jahre auf Null schrumpfe.

07.04.19: Streit über Elektrotretroller: Geh weg!  ►Bundesländer ►Mobilität

Das Bundeskabinett will Elektrotretroller genehmigen. Die Verordnung muss noch durch den Bundesrat - einige Länder leisten Widerstand. Es droht ein erbitterter Streit über die Nutzung des Gehwegs.

06.04.19: Vorstoß des Bundesarbeitsministers: Heil will Selbstständige zu Altersvorsorge verpflichten SPD  Bürgerversicherung

Rund drei Millionen Selbstständige haben keine Vorsorge fürs Alter. Arbeitsminister Heil will sie jetzt per Gesetz in den Kreis der Abgesicherten aufnehmen - und in das System einzahlen lassen.

06.04.19: Wohnungsmarktsituation: SPD lehnt Enteignungen als Instrument gegen Mietexplosionen ab SPD ►CSU ►Volksentscheide

"Enteignung dauert Jahre und schafft keine einzige Wohnung": SPD-Chefin Nahles plädiert in der Debatte über die überhitzte Wohnungsmarktsituation für einen Mietenstopp. Auch die CSU ist gegen Enteignungen.

05.04.19: Energiewende: Scholz will Subventionen für Elektromobilität ausweiten SPD ►Energiewende ►Subventionen

Um die Energiewende zu beschleunigen, will der Vizekanzler und Finanzminister nach SPIEGEL-Informationen weitere Subventionen verteilen. Und mischt sich nebenbei in die Zuständigkeiten von Kabinettskollegen ein. Von Christian Reiermann

05.04.19: Strukturhilfen für die Länder: So will der Bund die Milliarden für den Kohleausstieg verteilen Energiewende ►Subventionen
40 Milliarden Euro sollen die Bundesländer als Strukturhilfen für den Kohleausstieg bekommen. Wohin das Geld fließen soll, steht in einem vertraulichen Eckpunktepapier, das dem SPIEGEL vorliegt. Von Gerald Traufetter

04.04.19: Nato-Forderungen an Deutschland: Der Zwei-Prozent-Fetisch ►Nato ►Deutschland

Die Verteidigungsausgaben, welche die Nato von ihren Mitgliedern fordert, sind willkürlich und irrational. Trotzdem bleibt die Forderung berechtigt: Deutschland muss mehr für die Sicherheit Europas tun. Ein Kommentar von Christiane Hoffmann

04.04.19: CDU: Die Chefin muss jetzt zeigen, wo sie wirklich steht CDU ►Sozialstaat Neoliberalismus

Liberale in der CDU befürchten, dass Kramp-Karrenbauer die Partei nach rechts rückt. Ganz so einfach ist es nicht. Richtig ist aber: Die neue Chefin sollte ihren Kurs der Unschärfe beenden. Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Q. meint: Höchste Zeit, dass Kramp-Karrenbauer die Karten auf den Tisch legt.

04.04.19: Kohleausstieg: Bund und Länder beschließen Sofortprogramm für Kohleregionen  Bundesländer ►Energiewende ►Subventionen

Der Bund wird in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen Verkehrsprojekte, Forschung und Breitbandausbau fördern. 240 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt.

04.04.19: Nato-Jubiläum: Streit überschattet Feierlichkeiten ►Nato  Türkei ►USA

Zum 70-jährigen Jubiläum der Nato wirkt die Stimmung beim Treffen in Washington nicht gerade feierlich. Zwischen der Türkei und den USA eskaliert ein Streit. US-Vize Pence kritisiert auch Deutschland.

03.04.19: Nato-Jubiläumstreffen: Trump erklärt Deutschland zum Prügelknaben ►Nato ►USA

Vor dem Start des 70. Nato-Jubiläums kritisiert Donald Trump Deutschland wegen der zu geringen Verteidigungsausgaben harsch. Außenminister Heiko Maas muss sich auf eine ungemütliche Geburtstagsparty einstellen. Aus Washington berichtet Matthias Gebauer

03.04.19: Heiko Maas: Deutschland und Frankreich starten "Allianz der Multilateralisten" Frankreich ►Weltordnung ►Global_Change

Die deutsch-französische Initiative soll die internationale Zusammenarbeit stärken und sich gegen nationale Alleingänge wenden. Die USA sind bisher kein Mitglied.

03.04.19: Asylpolitik: Union bietet SPD im Streit um Migration Kompromiss an CDUSPD ►CSU ►Migrationspolitik

Kanzlerin Merkel will am Mittwochabend mit führenden Koalitionspolitikern über die Umsetzung der Gesetzespläne in der Migrationspolitik beraten. In einem Kompromissvorschlag bietet die Union an, der SPD bei der sogenannten Beschäftigungsduldung entgegenzukommen. Die SPD soll im Gegenzug die von der Union geforderten Regeln für die Durchsetzung von Abschiebungen mittragen.

02.04.19:Steuern: Das Geld der Welt wird neu verteiltWeltwirtschaft IWF  ►OECD ►Finanzpolitik/Steuerpolitik

Mehr als hundert Staaten streiten, wie und wo Konzerne künftig Steuern zahlen sollen. Deutschland könnte zu den Verlierern gehören. Von Felix Rohrbeck und Mark Schieritz

01.04.19: Kritik an Bundesregierung: "Wir unterschätzen, welchen Frust unsere 1,5-Prozent-Ansage auslöst"  ►Nato

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, warnt die Bundesregierung davor, die Nato-Partner zu verärgern. Ohne das Bündnis müsste Deutschland das Doppelte für Verteidigung ausgeben.

01.04.19: Krisensitzung am Mittwochabend: Kanzleramt will Menschenrechtsbericht weichspülen Menschenrechte

Halten deutsche Firmen im Ausland die Menschenrechte ein? Ein Monitoring-Verfahren soll das prüfen - doch Kanzleramt und Wirtschaftsministerium versuchen vorab, die Ergebnisse zu verwässern. In der Koalition droht Krach. Von Claus Hecking und Gerald Traufetter

 

 

 

Weiter
INGLOP
hasta@quantologe.de