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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

ÖVP

 

Artikel

 

01.07.18: Österreich: Zehntausende protestieren in Wien gegen 60-Stunden-Woche ►ÖsterreichFPÖ

Etwa 80.000 Menschen haben gegen die Pläne der österreichischen Regierung demonstriert. Gewerkschaften fordern ein Referendum, bevor die maximale Arbeitszeit erhöht wird.

28.06.18: ÖVP/FPÖ-Koalition: Der Umbau Österreichs hat begonnen ►ÖsterreichFPÖRechte Gruppierungen ►Pressefreiheit

Kurz vor Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zeigt sich, wie die rechtskonservative Regierung das Land verändert. Die FPÖ scheint schalten und walten zu können, wie es ihr beliebt - vor allem auf kritische Journalisten erhöht sich der Druck. Von Leila Al-Serori

Q. meint: Obwohl es überraschend wirkt, dass nicht nur Österreich nach rechts rückt, kann es nicht wirklich erstaunen, dass die Ewiggestrigen wieder ganz das Ruder an sich reißen wollen. Darum geht es im Kern bei der Flüchtlingskrise. Wenigstens können die Salonlinken nicht mehr für sich in Anspruch nehmen, dass sie zwischen SPD und CSU nicht unterscheiden können.

26.06.18: Grenze zu Slowenien: Österreich übt Abwehr von Flüchtlingen - und benutzt rechtes Hashtag ►Flüchtlingspolitik ►ÖsterreichFPÖ

Polizisten und Soldaten haben an Österreichs Grenze die Abwehr von Flüchtlingen simuliert. Sie nannten das Manöver "Pro Borders" - ein Begriff, den die rechtsextremen "Identitären" geprägt haben. Die frohlocken nun. Von Hasnain Kazim, Wien

23.06.18: Flüchtlingspolitik: Österreich will Soldaten an EU-Grenzen einsetzen ►ÖsterreichFPÖ EU ►Militär ►Flüchtlingspolitik

Sie sollen auf dem Balkan und in Südeuropa stationiert werden, aber auch in afrikanischen Ländern: Österreich will die europäischen Außengrenzen auch mit EU-Soldaten sichern. Ziel sei, "illegale Migration zu bekämpfen."

20.06.18: Kurz zum Asylstreit: "Nicht erst agieren, wenn die Katastrophe da ist" ►Österreich CSU ►Flüchtlingspolitik

Das Treffen war seit Monaten geplant, hat nun aber besondere Brisanz: Bayerns Ministerpräsident Söder und Österreichs Kanzler Kurz beschwören mit markigen Worten eine Wende in der Asylpolitik.

15.06.18: Populismus: Die neue Achse der Prinzipienlosen ►ÖsterreichÖVP ►Ungarn ►CSU ►Populismus 

Sie sind professionell und kaltschnäuzig, eloquent und hemmungslos: Eine Gruppe nationalkonservativer Populisten um Sebastian Kurz versucht, Europa umzubauen. Ein Gastbeitrag von

File:Seehofer und Kurz 3460.jpg

Sebastian Kurz und Horst Seehofer

14.06.18: "Achse der Willigen": Es stellt einem die Haare auf ►Bundesregierung ►CSU ►Österreich Flüchtlingspolitik

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von der "Achse der Willigen". Und benutzt damit eine politische Metapher, die unpassender nicht sein könnte. Kommentar von Heribert Prantl

13.06.18: Migration: Österreich plant mit einigen Ländern Aufnahmelager außerhalb der EU ►Österreich EU ►Flüchtlingspolitik

Österreichs Kanzler Kurz arbeitet mit anderen EU-Staaten an einem Plan, demzufolge Flüchtlinge in Auffanglagern außerhalb der Union untergebracht werden sollen. Über konkrete Orte wird bereits spekuliert.

13.06.18: Österreich: Sebastian Kurz will EU-Vorsitz zum Grenzausbau nutzen ►Österreich EU ►Flüchtlingspolitik

Österreichs Bundeskanzler will die Außengrenzen der EU stärker überwachen. Die Ratspräsidentschaft seines Landes solle zu einer europäischen Lösung führen, sagt Kurz.

 Q. empfielt folgende aktuelle Doku zum Thema (bis 11.07.18 in der ARTE Mediathek): Türsteher Europas - Wie Afrika Flüchtlinge stoppen soll

13.06.18: Enge Kooperation bei Flüchtlingen: Wien, Berlin, Rom - Kurz spricht von "Achse der Willigen" ►Bundesregierung ►CSU ►Österreich Italien Flüchtlingspolitik

Enge Kooperation bei Flüchtlingen: Wien, Berlin, Rom - Kurz spricht von "Achse der Willigen" DPA

Horst Seehofer und Sebastian Kurz

Horst Seehofer hat bei einem Treffen mit Österreichs Kanzler eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage vereinbart: Die Innenminister beider Länder sollen sich künftig stärker mit Italien abstimmen.

27.05.18: Sebastian Kurz: Österreich will EU-Grenzschützer in Nordafrika einsetzen ►Österreich Flüchtlingspolitik

Österreichs Kanzler fordert den Einsatz von Frontex-Mitarbeitern in afrikanischen Ländern. Migranten sollen so an der Überfahrt über das Mittelmeer gehindert werden.

17.01.18: FPÖ und ÖVP: Bussi, Bussi? ►ÖsterreichFPÖ Konservatismus

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Österreichs neue Regierung aus Konservativen und Rechtspopulisten steigt aus Kerneuropa aus. Konflikte innerhalb dieser Koalition sind nur eine Frage der Zeit.

11.01.18: Sebastian Kurz in Paris: Vom Wunderwuzzi zum Anti-Macron ►Österreich

 Sebastian Kurz wird vorgeworfen, Österreich zunehmend als reaktionäre Insel zu positionieren. In den nächsten Tagen trifft er Macron und Merkel. Als Verbündeter in der EU - oder als Gegenspieler? Von Leila Al-Serori

29.12.17: Luxemburgs Außenminister Asselborn: "Kanzler Kurz spricht die Sprache Trumps"

Der Luxemburger Jean Asselborn ist dienstältester Außenminister der EU - und Freund klarer Worte. Im Interview nennt der Sozialdemokrat Polen einen "Unrechtsstaat" und attackiert Österreichs neuen Kanzler Kurz. Von Peter Müller, Brüssel

24.12.17: Österreich: Kurz fordert Kursänderung der EU-Flüchtlingspolitik ►ÖsterreichEU ►Flüchtlingspolitik

Österreichs Kanzler bezeichnet die Verteilung von Migranten nach Quoten als Irrweg. Die EU-Staaten müssten selbst entscheiden, wie viele Menschen sie aufnehmen wollten.

23.12.17: Österreich: Diese Regierung kommt zur richtigen Zeit ►Österreich

Sebastian Kurz ist ein Machtpolitiker – und liberaler, als er sich gibt. Wohin wird er Österreich führen? Zwei Szenarien sind denkbar.

21.12.17: Treffen der CSU-Landesgruppe in Seeon: SPD kritisiert Einladungen an Orbán und Kurz  ►CSUUngarn

Kurz vor Beginn der GroKo-Sondierungen trifft sich Anfang Januar die CSU-Landesgruppe - und hat dazu Ungarns Regierungschef Orbán und Österreichs Kanzler Kurz eingeladen. Die SPD reagiert mit Kritik. Von Florian Gathmann

Q. meint: Gleich und Gleich gesellt sich gern.

19.12.17: Rechtspopulismus in Österreich: Ein Hauch von Machiavelli ►ÖsterreichPopulismus

Österreichs Salonpopulist Sebastian Kurz verdient professionellen Respekt und sollte nicht unterschätzt werden. Misstrauen ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.

17.12.17: Neue Regierung in Österreich: Asylbewerber sollen Handys und Geld abgeben ►ÖsterreichFPÖFlüchtlingspolitik

"Für unser Österreich" heißt das Programm der neuen österreichischen Regierung. Es enthält gleich mehrere umstrittene Maßnahmen in der Asylpolitik. Die Details.

17.12.17: Regierungsbildung in Österreich: Wien plant eine politische Zeitenwende ►Österreich FPÖ ►Rechte Gruppierungen

Orban statt Merkel als enger Verbündeter und bloß keine "Vereinigten Staaten von Europa": Was die künftige Kurz-Strache-Regierung vorhat, könnte sich vor allem auf Deutschland auswirken. Von Oliver Das Gupta

27.11.17: Regierungsbildung in Österreich: Alles bleibt im Ungefähren ►ÖsterreichFPÖ  

Gemächlich schreiten die schwarz-blauen Verhandlungen in der Alpenrepublik voran. Das soll einen reibungslosen Start der Regierung ermöglichen.

16.10.17: Wahl in Österreich: Mit voller Kraft ins Rechtsbündnis ►ÖsterreichFPÖ  ►SPÖ

Österreich steht eine rechtskonservative Koalition von ÖVP und FPÖ bevor. Doch in der SPÖ gibt es einen Flügel, der das verhindern will - und dafür sogar das "Unaussprechliche" erwägt. Von Leila Al-Serori, Wien

01.10.17: Österreich: Schmutzkampagne gegen Kurz bringt SPÖ in Bedrängnis  ►ÖsterreichSPÖ

Aus dem Umfeld der SPÖ gesteuerte Facebookseiten sollten den ÖVP-Kandidaten mal als Weichling, mal als Hardliner diskreditieren. Für Kanzler Kern ist die Enthüllung verheerend. Von Peter Münch, Wien

18.07.17: Flüchtlinge im Mittelmeer: Strafen für Seenotretter gefordert ►Bundesregierung ►CDU  ►ÖsterreichEU ►Flüchtlingspolitik

Bisher sucht die EU erfolglos nach Wegen, die Migration einzudämmen. Der Blick richtet sich erneut auf die Seenotretter. Insbesondere Österreichs Innenminister erhebt schwere Vorwürfe, de Maizière schließt sich an.

13.07.16: Wahlkampf in Österreich Kurz und Kern überholen rechts ►ÖsterreichSPÖ Flüchtlingspolitik

Politik in Österreich ist so spannend wie lange nicht. Nach dem Bruch der Großen Koalition stehen im Oktober Wahlen an. Die drei großen Parteien buhlen um rechte Wähler.

05.07.17: Österreich: Kurz' Beamte sollen Studie zu Islam-Kindergärten umgeschrieben haben ►ÖsterreichIslam

Österreichs Integrationsminister Kurz will islamische Kindereinrichtungen schließen lassen. Die Studie, auf die er sich stützt, sollen seine eigenen Mitarbeiter manipuliert haben.

14.06.17: Sebastian Kurz: Der Flüchtlingskrisen-Supermanager ►ÖsterreichFlüchtlingspolitik

Brave Erscheinung, eiserner Kern – so inszeniert sich Sebastian Kurz. Der Österreicher tut so, als gäbe es die große Lösung für das Migrationsproblem. Ein Trugschluss.

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hasta@quantologe.de