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Initiative Neue Globale Perspektive

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Die Seiten im Internet für Wissenwoller. Für Menschen, die trotz oder gerade wegen der bedrückenden Weltlage nicht länger wegschauen wollen oder können.

 

Europäische Volkspartei (EVP)

 

Die Europäische Volkspartei (EVP; englisch European People’s Party, EPP) ist eine politische Partei auf europäischer Ebene, die sich aus christlich-demokratischen und konservativ-bürgerlichen Mitgliedsparteien aus der gesamten Europäischen Union zusammensetzt. Sie ist damit ein Bündnis politischer Parteien im Sinne des EU-Rechts und hat die Form einer internationalen Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht belgischen Rechts. Im Europäischen Parlament stellt die EVP eine Fraktion mit dem Namen Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). Die Youth of the European People’s Party (YEPP, deutsch: Jugend der Europäischen Volkspartei) ist die Jugendorganisation der EVP.

Die EVP wurde von der CDU und CSU (Deutschland), der PSC und CVP (Belgien), des CDS (Frankreich), der Fine Gael (Irland), der DC und der SVP (Italien), der CSV (Luxemburg) und der KVP, CHU und ARP (heute im Christen Democratisch Appèl (CDA) vereinigt) aus den Niederlanden gegründet.

Mittlerweile sind 78 Parteien aus 40 Ländern Mitglieder der EVP, darunter die ÖVP, die französische UMP, die polnischen Regierungsparteien PO und PSL sowie der spanische Partido Popular. Die Mitgliedschaft ist gestaffelt in Vollmitglieder, assoziierte Mitglieder und Parteien mit Beobachterstatus. Vollmitglieder stammen aus EU-Mitgliedstaaten. Assoziierte Mitglieder stammen aus EFTA-Staaten oder EU-Beitrittskandidatenstaaten und beteiligen sich nicht an Abstimmungen zu EU-Fragen. Parteien mit Beobachterstatus stammen meist aus Mitgliedstaaten des Europarats und nehmen an den EVP-Treffen ohne Stimmrecht teil.

 

Artikel

                            

 

25.08.17: Verpflichtungen aus Flüchtlingsdeal: Oettinger fordert mehr Geld für die Türkei  CDU ►Türkei ►FlüchtlingspolitikGegen den Willen der Bundesregierung soll die Türkei weitere Milliarden von der EU erhalten. Haushaltskommissar Oettinger mahnt die Mitgliedstaaten im SPIEGEL, zu ihren Verpflichtungen zu stehen.

22.06.17: Brexit-Kosten: Oettinger will Klimasteuern für die EU ►EU   ►Brexit ►Energiewende

Durch den Brexit und neue Aufgaben fehlen der EU bald 25 Milliarden Euro. Als neue Einnahmequelle schlägt Haushaltskommissar Oettinger im Gespräch mit dem SPIEGEL die CO2-Besteuerung vor. Deutschland könne davon profitieren.

26.04.17: Statistiken der EU-Kommission: Bei Oettinger gehen Wirtschaftslobbyisten ein und ausLobbyismus ►CDU

Vertreter der Wirtschaft erhalten bei der EU-Kommission weit öfter Termine als andere Interessenverbände. Besonders oft bekommt Haushaltskommissar Oettinger Besuch, wie eine öffentliche Liste zeigt.

06.14.17:  Europäische Volkspartei: Wer Orbán jetzt stoppen mussCDUCSUNationalismus ►Konservatismus

Europas Christdemokraten sehen sich als Verteidiger europäischer Werte. Und doch lassen sie zu, dass Ungarns Regierungschef die Grenze zum Völkischen verwischt. Kein Interesse kann das rechtfertigen.

30.03.17: Europas Konservative nach dem Brexit: Gruppentherapie auf der Insel  ►Brexit ►Konservatismus

Nach dem Austrittsgesuch der Briten will die EU Einigkeit demonstrieren - doch das Treffen von Europas Konservativen auf Malta zeigt, wie schwierig das ist. Deren Spektrum reicht nämlich von Angela Merkel bis Viktor Orbán.

10.01.17: Schulz-Nachfolge: Weber veröffentlicht EU-Geheimvereinbarung ►EU  Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

Die Europäische Volkspartei und ihr deutscher Fraktionschef Manfred Weber haben eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung veröffentlicht. Darin steht, wie die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Schulz geregelt werden soll.

08.01.17: Europaparlament: Russland soll draußen bleiben ►EURussland

Jeder darf mit jedem: Im EU-Parlament ist dem Zusammenschluss von Parteien zu Fraktionen kaum Grenzen gesetzt - das wollen die Konservativen nun ändern. Auch die Einflussnahme von Ländern wie Russland soll unterbunden werden.

01.12.16: Der Schulz-Abgang und seine Folgen: Verbrannte Erde ►EU Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

Martin Schulz verlässt Brüssel - und die Suche nach einem Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz führt zum Bruch zwischen Sozial- und Christdemokraten. Nun droht ein Erstarken der Extremisten.

27.11.16: EU-Kommissar Oettinger: Verdacht der Mauschelei  ►CDU   ►EU

Ausgerechnet vor dem nächsten Karrieresprung verheddert sich EU-Kommissar Oettinger in Affären. Wegen eines Gratisflugs und seiner "Schlitzaugen"-Rede steht er unter Druck. Seinem Chef Juncker kommt das nicht ungelegen.

16.11.16: EU-Kommissar: Oettinger flog im Privatjet eines Lobbyisten nach Ungarn  ►EU   ►CDU  ►Lobbyismus

Günther Oettinger könnte gegen Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen haben. Der Politiker muss sich damit Wochen nach seiner "Schlitzaugen"-Beleidigung erneut erklären.

02.11.16: Rassistische Bemerkungen: China verärgert über Oettingers "Schlitzaugen"-Rede  ►China  ►EU  ►CDU  ►Rassismus

EU-Kommissar Oettinger will seine Äußerungen über Chinesen nicht abfällig gemeint haben. Chinas Außenministerium versteht sie aber genau so - und gibt dem CDU-Mann einen Rat.

31.10.16: EU-Kommissar: Oettinger bezeichnet Wallonen als "Kommunisten"   ►CDU  ►Europäische Volkspartei (EVP)  ►Schwachsinn

Der EU-Kommissar zog in einer Rede nicht nur gegen Homosexuelle, Asiaten und Frauen vom Leder, wie ein Video beweist. Auch die Region in Belgien, die Ceta blockierte, hat er verärgert.

Q. meint: Und Filbinger war kein Nazi. Passt doch. Das Weltbild von Oettinger ist stimmig und in sich geschlossen, allerdings mindestens so fragwürdig wie sein Englisch.

 

29.10.16: Umstrittene Rede von EU-Kommissar: Oettinger, der unverbesserliche Dummschwätzer   ►Schwachsinn  ►CDU

Der kommende EU-Handelskommissar soll in einer Rede rassistische und homophobe Bemerkungen gemacht haben. Wohl, um sein Publikum zu belustigen. Der Mann hat sich nicht im Griff.

25.10.16: "Safe the Link": Kampagne gegen europäisches Leistungsschutzrecht  ►EU  ►Internet

Die Pläne von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für ein europäisches Leistungsschutzrecht bekommen Gegenwind aus dem Europa-Parlament. Abgeordnete aus verschiedenen Parteien beteiligen sich an der Kampagne "Save The Link".

14.09.16: Europäisches Parlament: Christdemokraten wollen Martin Schulz ablösen  ►EU

Die EVP-Fraktion wird einen eigenen Kandidaten für die Wahl des EU-Parlamentspräsidenten benennen. Damit stellt sie sich gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

14.09.16: EU-Digitalpaket: Oettinger gefährdet das Internet  ►EU   ►Internet

Mit neuen Regeln zum Urheberrecht will EU-Kommissar Günther Oettinger den Druck auf Tech-Konzerne wie Google erhöhen. Er wärmt dafür eine Idee auf, die am Ende den einzelnen Nutzer benachteiligen könnte.

21.10.15: Europäische Volkspartei: Wir können nicht Millionen aufnehmen  ►Flüchtlingspolitik

Die konservativen Parteien Europas haben bei einem Treffen in Madrid ihren Willen bestärkt, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen. Auf der Rednerliste stehen auch Namen, die man nicht erwartet hätte.

08.10.15: Auftritt in EVP-Fraktion: Merkel kanzelt Osteuropäer ab  ►BundesregierungFlüchtlingspolitik

Im Europaparlament beschwor Merkel die Einheit der Europäer. Doch wie sich nun zeigt, schimpfte die Kanzlerin beim Auftritt bei der Europäischen Volkspartei ungewohnt deutlich: über die Verweigerung der Osteuropäer in der Flüchtlingskrise.

30.06.15: Roaminggebühren und Netzneutralität: Falsch verbunden  ►EU  ►Internet

Q. erinnert: Oettinger stammelt Englisch

24.06.15: Günther Oettinger: Der Telekommissar  ►EU   ►Internet

Q. meint: Zur Erinnerung: Oettinger Rede (englisch)- Oettinger Talking English

29.05.15: Zwei-Klassen-Internet: EU-Staaten wollen Netzneutralität kassieren  ►EU  ►Internet

23.03.15: UMP-Chef: Sarkozy spielt mit dem Feuer  ►Frankreich

23.03.15: Front National: Sarkozy wildert bei den Extremisten  ►Frankreich   ►UMP(Frankreich) Rechte Gruppierungen  ►Front National

01.09.14: Richtungsstreit in der Union: Merkel stellt die Linken ruhig    ► EU

28.06.14: Juncker-Nominierung: Auch die EU hat verloren  ► EU

26.06.14: Machtkampf um Juncker: Angst vor der Revolution von unten     ► EU 

26.06.14: EU-Machtpoker: EU-Machtpoker Brüssel rätselt über Junckers Schweigen    ► EU 

13.06.14: Britischer Premier Cameron: "Juncker wurde von niemandem gewählt"

12.06.14: Kampf um EU-Kommissionsspitze: Juncker verliert seinen wichtigsten Mann

10.06.14: Europawahl: CDU-Spitze hält Rückzug Junckers für möglich    ► CDU

05.06.14: Machtkampf in der EU: Juncker will "vor den Briten nicht auf die Knie fallen" 

03.06.14: Cameron gegen Juncker: Kompromiss in weiter Ferne

02.06.14: Juncker-Streit: Danke, Cameron!   ► EU

01.06.14: EU-Kommissionspräsident: Merkel wollte Juncker blockieren    ► CDU

30.05.14: EU-Kommissionspräsident: Merkel bekennt sich zu Juncker - mit Hintertür    ► CDU    ► EU

30.05.14: EU-Kommissionspräsident: Machtkampf in Europa belastet die Koalition    ► CDU   ► EU

28.05.14: Europäische Union: Asselborn schimpft über Zeitschinderei der EU-Staatschefs    ► EU  

28.05.14: Kampf um EU-Kommissionsspitze: Merkel hält Juncker hin   ► CDU    ► EU   

28.05.14: EU-Kommissionspräsident: Die Kanzlerin steckt in der Klemme   ► CDU   ► EU   

08.05.14: Vorwürfe gegen Jean-Claude Juncker: Der nette Herr Juncker und das böse F-Wort     ► EU     ► Luxemburg

28.04.14: Debatten um Europawahlkampf: Merkel ruft CDU zur Ordnung    ► Bundesregierung   ► CDU

27.04.14: Berlusconis Holocaust-Spruch über Deutsche: SPD nennt Merkels Schweigen skandalös     ► Italien    ► SPE   ► CDU   ► CSU   ► SPD

26.04.14: Silvia Berlusconi bei Wahlkampfveranstaltung: "Für Deutsche haben Konzentrationslager nie existiert"   ► Italien   ► SPE    ► CDU   ► CSU   ► SPD

 

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