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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

Die Seiten im Internetz für Wissenwoller. Für Menschen, die trotz oder gerade wegen der bedrückenden Weltlage nicht länger wegschauen wollen oder können.

 

Rheinland-Pfalz

 

Artikel

 

28.02.18: Rheinland-Pfalz: Pirmasens stoppt Zuzug von FlüchtlingenFlüchtlingspolitik

Anerkannte Asylbewerber, die keine Arbeit und keine Ausbildung haben, dürfen künftig nicht mehr nach Pirmasens ziehen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat für dieses Vorgehen grünes Licht gegeben.

02.12:17: Parteitag: Triumph des äußert rechten "Flügels" ►AfD

Der Parteitag in Hannover hat die Kräfteverhältnisse in der AfD offengelegt: Konservative Pragmatiker sind nur eine Minderheit, die von Höckes nationalistischen Gesinnungsgenossen jederzeit ausgebremst werden kann. Kommentar von Jens Schneider

22.11.17: Spendenaffäre: Ermittler durchsuchen CDU-Zentrale ►Bundestag CDU

Im Zuge der Spendenaffäre um Ex-Geheimagent Werner Mauss sind die CDU-Zentralen in Berlin und Mainz durchsucht worden. Die Immunität eines Bundestagsabgeordneten wurde aufgehoben.

27.12.16: Arbeitslosengeld: Dreyer will ältere Hartz-IV-Empfänger schonenSPD  ►Hartz-IV-Debatte

Nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin sollen ältere Menschen mehr Erspartes behalten dürfen, wenn sie arbeitslos werden. Man könne 60-Jährige nicht mit 20-Jährigen gleichstellen.

27.10.16: Rheinland-Pfalz: CDU nahm womöglich weitere illegale Spenden an  ►CDU  ►Korruption

Die CDU im rheinland-pfälzischen Cochem-Zell hat offenbar noch mehr verdeckte Spenden verbucht als bislang bekannt. Die Spur führt wieder zum Ex-Agenten Werner Mauss.

01.10.16: CDU: Geburt einer Parteispenden-Affäre  ►CDU

Eine Briefkastenfirma von Werner Mauss spendete mehrfach große Geldbeträge an die CDU Rheinland-Pfalz. Die wusste angeblich von nichts - dabei hätte einmal googeln schon Klarheit gebracht.

30.08.16: Debakel um Flughafen Hahn: Bericht über geheimen Brief setzt Dreyer unter Druck  ►SPD

Wer trägt Schuld am Hahn-Debakel? Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer schob die Verantwortung für den geplatzten Flughafenverkauf bislang von sich. Nun gibt es neue Vorwürfe.

19.07.16: Flughafen Frankfurt-Hahn: Ex-Minister Scharping wirft Wirtschaftsprüfern Versagen vor  ►SPD

Wie sorgfältig arbeitet KPMG? Die Wirtschaftsprüfer hätten leicht erkennen können, dass der chinesische Bieter für den Flughafen Frankfurt-Hahn ein Betrüger ist, kritisiert China-Kenner und Ex-Minister Scharping im "Handelsblatt".

30.06.16: Flughafen Hahn: Hahngate setzt Malu Dreyer unter Druck  ►Privatisierung  ►SPD

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat den Verkauf des Flughafen Hahns vorerst gestoppt. Der chinesische Investor zahlt nicht. Die Opposition verlangt Aufklärung.

01.04.16: "Pfälzer Spaziergänger": Auch AfD Rheinland-Pfalz hatte Kontakt zu Rechtsextremisten  ►AfD  ►Rechte Gruppierungen

Die AfD und der rechte Rand: In Rheinland-Pfalz schaffte es die Rechtsextremistin Ulrike Reinhardt bis ins Haus eines Landesvorstands. Ihre Leute verteilten vor der Landtagswahl für die AfD eifrig Flugblätter.

05.03.16: Julia Klöckner: Politik nach Stimmungslage  ►CDU  ►Flüchtlingspolitik

Ein bisschen Merkel, ein bisschen Seehofer, ein bisschen Schwimmburka: Julia Klöckner lässt im Wahlkampf nichts unversucht. Trotzdem wird es für sie jetzt sehr eng.

19.02.16: Rheinland-Pfalz: Geschmacklos, geschmackloser, CDU Koblenz-Süd  ►CDU  ►SPD

Ein CDU-Lokalpolitiker beleidigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer, weil sie im Rollstuhl sitzt. CDU-Spitzenkandidatin Klöckner ist empört, relativiert die Äußerungen aber.

Q. meint: Erbärmlich.

23.01.15: Landesparteitag der SPD in Mainz: "In Teilen rechtsextrem" - Malu Dreyer nimmt AfD ins Visier  ►SPD

Mit deutlichen Worten hält Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Dreyer an ihrer Haltung fest, nicht mit der AfD in einer TV-Runde an einem Tisch sitzen zu wollen.

21.01.16: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Klöckner steigt aus TV-Runde der Spitzenkandidaten aus  ►Medien  ►AfD  ►CDU  ►SPD

AfD, FDP und Linke dürfen nicht mitmachen - jetzt hat auch Julia Klöckner abgesagt. Die CDU-Spitzenkandidatin lehnt eine Teilnahme an der umstrittenen TV-Runde vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz ab.

01.11.15: Rheinland-Pfalz: 16-Jähriger Bombenbastler treibt 250 Nachbarn aus ihren Häusern  ►Terrorismus

Zunächst hatte ein Teenager in Rheinland-Pfalz mit Schwarzpulver hantiert - und sich dabei schwer verletzt. Dann warfen Ermittler einen Blick in den Keller seines Hauses. Es folgte eine unruhige Nacht für Hunderte Nachbarn.

01.08.15: Malu Dreyer: Dreyer plädiert für mehr "sichere Herkunftsländer"   ►SPD  ►Flüchtlingspolitik

Q. meint: Die Spirale der Gewalt: "Links-, Rechts- und Glaubensterrorismus haben eines gemeinsam, sie geben vor, für eine übergeordnete und/oder gerechte Sache, oftmals gar zum Wohle aller, zu kämpfen. In Wirklichkeit aber hat bisher jegliche Art von Terrorismus das Gegenteil bewirkt und das vorgegebene Ziel behindert bzw. verhindert." - Volker Zorn (Quantologe)

05.11.14: Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer bildet Kabinett radikal um     ► SPD

01.10.14: EU-Kommission: Beihilfen für Nürburgring waren unzulässig       ► EU     ► SPD

17.09.14: Prüfbericht zur Nürburgring-Pleite: Rechnungshof wirft Ex-SPD-Regierung Versäumnisse vor    ► SPD

 

 

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